Anträge

  • Silvester 2020

    02.12.2020, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Alexander Mohrenberg, Sören Schumacher, Juliane Timmermann

    Das Virus SARS-CoV-2 wird auf unbestimmte Dauer unser Leben beeinflussen. Neben den Hygieneregeln ist Physical-Distancing das Gebote der Stunde, um die Neuinfektionen nicht weiter anwachsen zu lassen und zu reduzieren und somit eine Überlastung...weiterlesen

  • Stärkung der parlamentarischen Minderheitsrechte in der 22. Wahlperiode der Hamburgischen Bürgerschaft – Anpassung des Gesetzes über die Kommission für Bodenordnung

    02.12.2020, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Milan Pein, Olaf Steinbiß, Juliane Timmermann

    Der Kommission für Bodenordnung gehören unter anderem acht von der Bürgerschaft zu wählende ehrenamtliche Mitglieder an, wovon drei Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft angehören müssen. Das Vorschlagsrecht für die von der Bürgerschaft zu...weiterlesen

  • Änderung der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft

    02.12.2020, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Juliane Timmermann

    Die Bürgerschaft möge beschließen: In § 8 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft vom 1. April 2020 (Amtlicher Anzeiger, Seite 518), zuletzt geändert am 11. November 2020 (Amtlicher Anzeiger, Seite 2357), wird folgender Absatz 4...weiterlesen

  • Gesetz über die Parlamentsbeteiligung beim Erlass infektionsschützender Maßnahmen

    02.12.2020, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Olaf Steinbiß, Juliane Timmermann, Carola Veit

    Die anhaltende Corona-Pandemie ist eine große Herausforderung für die ganze Gesellschaft, nicht nur in Deutschland, sondern auf der ganzen Welt. Die Infektionszahlen machen deutlich, dass weiterhin Maßnahmen zur Eindämmung des Virus getroffen werden...weiterlesen

  • Demokratische Teilhabe und professionelle Bürgerbeteiligungsverfahren in den Bezirken auch unter Corona-Bedingungen ermöglichen

    02.12.2020, Julia Barth, Ole Thorben Buschhüter, Mathias Petersen, Anja Quast, Frank Schmitt, Ali Simsek, Olaf Steinbiß, Carola Veit, Ekkehard Wysocki

    Beteiligungsformate: Demokratie lebt von Teilhabe. In den Hamburger Bezirken interessieren sich die Bürgerinnen und Bürger verstärkt für die Arbeit der Politik und engagieren sich für ihre Stadtteile. Die positive Entwicklung vieler Stadtteile, die...weiterlesen

  • Corona-Warn-App schnellstmöglich weiterentwickeln

    01.12.2020, Gabriele Dobusch, Clarissa Herbst, Jan Koltze, Claudia Loss, Alexander Mohrenberg, Arne Platzbecker, Hansjörg Schmidt, Philine Sturzenbecher

    Die Corona-Warn-App ist eine seit dem 16. Juni 2020 in Deutschland und seit Anfang Juli 2020 auch in allen Staaten der EU und weiteren Staaten in über 20 Sprachen durch Download verfügbare Smartphone-App, die eine datenschutzfreundliche Variante der...weiterlesen

  • zu Drs. 22/2150 Obdachlosenhilfe stärken – gerade während der Corona-Pandemie

    24.11.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Iftikhar Malik, Kirsten Martens, Ali Simsek

    Das hamburgische Hilfssystem für Obdachlose besteht aus diversen Angeboten und Maßnahmen. Der umfassende Ansatz des Gesamtkonzepts Wohnungslosenhilfe hat sich bewährt. Es stellt in großen Teilen ein gut funktionierendes System der Obdach- und...weiterlesen

  • zu Drs. 22/2142 Ankunftszentrum Rahlstedt in Zeiten der Pandemie sicher betreiben

    24.11.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Simon Kuchinke, Sören Schumacher, Urs Tabbert, Juliane Timmermann, Ekkehard Wysocki

    Die Bundesländer sind verpflichtet, für die Menschen, die in Deutschland als Geflüchtete eintreffen, die Unterbringung und Versorgung zu gewährleisten. Besondere Bedeutung kommt dabei in Hamburg dem Ankunftszentrum in Rahlstedt zu: Es dient der...weiterlesen

  • zu Drs. 22/2133 Lernferien verstetigen: Hamburger Lernferien 2021

    24.11.2020, Kazim Abaci, Julia Barth, Matthias Czech, Astrid Hennies, Clarissa Herbst, Vanessa Mohnke, Anja Quast, Nils Springborn, Philine Sturzenbecher

    Mit dem Antrag der Regierungsfraktionen der GRÜNEN und der SPD wurde der Senat ersucht, zielgerichtete schulische Bildungsangebote während den Schulferien 2020 zu entwickeln (Drs. 22/381). Damit wurde auf die schwierigen Umstände der Pandemie...weiterlesen

  • Istanbul Konvention vollständig umsetzen und Strategie zur Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt fortschreiben

    24.11.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Gabriele Dobusch, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Iftikhar Malik, Kirsten Martens, Ali Simsek

    Im Jahr 2011 wurde die Istanbul Konvention, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, von 46 europäischen Ländern unterzeichnet. Mittlerweile haben 34 Länder diese Konvention...weiterlesen

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