Anträge

  • Spielsucht bekämpfen – Spielerschutz durch Spielersperrsysteme verbessern

    11.11.2020, Sabine Jansen, Claudia Loss, Ralf Neubauer, Britta Schlage, Urs Tabbert, Isabella Vértes-Schütter, Güngör Yilmaz

    Die Hamburgische Bürgerschaft hat mit der Verabschiedung des Hamburgischen Spielhallengesetzes ein starkes Signal für den Schutz der Hamburgerinnen und Hamburger vor den Gefahren der Spielsucht gesetzt und durch Abstandsgebote und verschiedenen...weiterlesen

  • Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierungsmaßnahmen des Thalia in der Gaußstraße unterstützen

    11.11.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Cem Berk, Ole Thorben Buschhüter, Gabriele Dobusch, Regina Jäck, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Jan Koltze, Claudia Loss, Kirsten Martens, Christel Oldenburg, Mathias Petersen, Hansjörg Schmidt, Frank Schmitt, Philine Sturzenbecher, Juliane Timmermann, Isabella Vértes-Schütter, Dagmar Wiedemann

    Das Thalia in der Gaußstraße ist der zweite Betriebsteil und das kreative Herz des Thalia Theaters in Altona. Seit 1977 ist im ehemaligen Industriehof der Gebrüder Schmidt das Probenzentrum des Thalia Theaters mit vier Probebühnen, dem Kostümfundus...weiterlesen

  • Arbeitslosigkeit schnell beenden – die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Arbeitsmarkt gemeinsam überwinden

    11.11.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Iftikhar Malik, Kirsten Martens, Ali Simsek

    In den vergangenen Jahren kannte die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Hamburg nur eine Richtung, nämlich erfreulicherweise nach unten. Während die Zahl der Beschäftigten in Hamburg Rekordniveau erreichte, sank die Zahl der Arbeitslosen unter...weiterlesen

  • Stärkung der Bürgerschaft – Unterstützung der Fraktionen für erhöhten Aufwand anlässlich der Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

    11.11.2020, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Milan Pein, Mathias Petersen, Juliane Timmermann

    Die zunehmende Aufgabenvielfalt und die damit gestiegenen Anforderungen an die Abgeordneten, an die Fraktionen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren bereits in der 21. Legislaturperiode Gegenstand parlamentarischer Beratungen, wie etwa in...weiterlesen

  • Rentenrechtliche Ungleichbehandlung jüdischer Zuwanderer/-innen

    11.11.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Iftikhar Malik, Kirsten Martens, Ali Simsek, Ekkehard Wysocki

    Seit 1991 haben mehr als 200 000 jüdische Zuwanderer/-innen und ihre Familienangehörigen aus den Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion in Deutschland eine neue Heimat gefunden. Die Entscheidung der Bundesrepublik Deutschland, jüdische...weiterlesen

  • Nachhaltige Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

    28.10.2020, Sabine Jansen, Claudia Loss, Ralf Neubauer, Britta Schlage, Urs Tabbert, Isabella Vértes-Schütter, Güngör Yilmaz

    Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) steht seit Ausbruch der Corona-Pandemie besonders im Fokus der Aufmerksamkeit. Die wichtige Kontaktnachverfolgung zur Durchbrechung von Infektionsketten erfordert einen hohen Personaleinsatz. Hamburgs...weiterlesen

  • 9-Punkteplan für eine gute Zukunft der Metropolregion

    28.10.2020, Ole Thorben Buschhüter, Uwe Lohmann, Gulfam Malik, Kirsten Martens, Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Carola Veit

    Der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) -Bericht zur Regionalentwicklung der Metropolregion Hamburg gibt Anregungen, in welchen Bereichen die Metropolregion ihre Potentiale noch steigern kann. Die...weiterlesen

  • Mehr Transparenz und Bürgernähe: Hamburgs Polizei bekommt eine neue Beschwerdestelle

    28.10.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Simon Kuchinke, Sören Schumacher, Urs Tabbert, Juliane Timmermann, Ekkehard Wysocki

    Als ein Ergebnis der Aufarbeitung der Geschehnisse rund um den G20-Gipfel haben sich SPD und GRÜNE zum Ziel gesetzt, das Beschwerdewesen bei der Polizei zu reformieren, um das Vertrauen in die Arbeit der Polizei zu stärken. Dieses Ziel hat Rot-Grün...weiterlesen

  • zu Drs. 22/1762 Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses – Cum-Ex-Geschäfte

    28.10.2020, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Milan Pein, Mathias Petersen, Juliane Timmermann

    Der Einsetzungsbeschluss aus Drs. 22/1762 wird um folgende Punkte erweitert: 1. Der vom Untersuchungsauftrag umfasste Sachverhalt in Ziffer III. 1. wird wie folgt ergänzt: Der Untersuchungsauftrag erstreckt sich auch auf mit den Fragestellungen –...weiterlesen

  • zu Drs. 22/1780 Industriegebiet Billbrook

    28.10.2020, Gabriele Dobusch, Clarissa Herbst, Jan Koltze, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Arne Platzbecker, Hansjörg Schmidt, Markus Schreiber, Philine Sturzenbecher

    Die Koalitionspartner von SPD und GRÜNEN setzen sich dafür ein, den Industriestandort Billbrook nachhaltig zu sichern und zu modernisieren, um den Unternehmen vor Ort eine gute Zukunftsperspektive zu bieten. Hierbei soll insbesondere auch die...weiterlesen

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