Anträge

• zu Drs. 22/1761 Hamburger Stabilisierungs-Fonds – sozial. nachhaltig. ökologisch.

  28.10.2020, Ksenija Bekeris, Cem Berk, Gabriele Dobusch, Astrid Hennies, Clarissa Herbst, Jan Koltze, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Baris Önes, Milan Pein, Mathias Petersen, Arne Platzbecker, Britta Schlage, Hansjörg Schmidt, Markus Schreiber, Sören Schumacher, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Sven Tode, Michael Weinreich

  Der Senat beabsichtigt mit Drucksache 22/1417 ein Sondervermögen „Hamburger Stabilisierungs-Fonds“ (HSF) einzurichten. Mit diesem Instrument sollen durch die Covid19-Pandemie besonders getroffene kleine und mittelständische Unternehmen durch stille...weiterlesen

• Unterstützung des Sportbetriebs bei coronabedingten Hygiene- und Schutzmaßnahmen

  27.10.2020, Cem Berk, Annkathrin Kammeyer, Claudia Loss, Marc Schemmel, Sören Schumacher, Nils Springborn, Sarah Timmann, Juliane Timmermann

  Hamburg hilft dem Sport. Die Hamburger Corona-Soforthilfe wurde auch von gemeinnützigen Sportorganisationen in Anspruch genommen, IFB-Förderkredite Sport Fördermodul Corona in Höhe von bis zu 150.000 Euro wurden in 2020 bewilligt und bereits über...weiterlesen

• Hamburgs Kanäle und Flussläufe in ihrem Naturwert erhalten – und dennoch Spaß und Sport auf dem Wasser genießen

  14.10.2020, Dirk Kienscherf, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Marc Schemmel, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Sarah Timmann, Michael Weinreich, Güngör Yilmaz

  Seit einigen Jahren lässt sich beobachten, dass die Flussläufe und Kanäle unserer Stadt verstärkt für den Freizeitsport genutzt werden. Der Sommer 2020 mit den Corona-bedingten Reiseeinschränkungen hat den Trend noch verstärkt. An schönen Tagen und...weiterlesen

• Kontaktdatenerhebung nach der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung effizient und datenschutzsicher umsetzen

  14.10.2020, Milan Pein, Arne Platzbecker, Britta Schlage, Olaf Steinbiß, Urs Tabbert, Sarah Timmann, Juliane Timmermann, Carola Veit

  Hamburg tritt der Ausbreitung des Corona-Virus entschlossen entgegen. Im Fokus aller ergriffenen Maßnahmen steht der Schutz der Gesundheit der Hamburgerinnen und Hamburger. In § 7 der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus...weiterlesen

• Ombudsstelle in der Hamburger Jugendhilfe ausbauen – Klärung von Anliegen und Beschwerden durch unabhängige Fachleute

  14.10.2020, Uwe Lohmann, Vanessa Mohnke, Sami Musa, Marc Schemmel, Frank Schmitt, Tim Stoberock, Güngör Yilmaz

  Mit Beschluss der Anträge aus den Drs. 21/18358 sowie 21/18464 hat die Bürgerschaft den Senat ersucht, ein Ombuds-Konzept für die Kinder- und Jugendhilfe für ganz Hamburg vorzulegen, das Kindern, Jugendlichen, Eltern beziehungsweise...weiterlesen

• Ungleichbehandlung und Benachteiligung von homo- und bisexuellen Männern bei der Blutspende beenden

  14.10.2020, Sabine Jansen, Simon Kuchinke, Claudia Loss, Ralf Neubauer, Britta Schlage, Urs Tabbert, Isabella Vértes-Schütter, Güngör Yilmaz

  Die Hamburgische Bürgerschaft hat sich bereits in der 21. Wahlperiode intensiv mit dem damals noch geltenden generellen Ausschluss von homosexuellen Männern bei der Blutspende befasst, dazu im Gesundheitsausschuss einen Experten der...weiterlesen

• Novelle des Telekommunikationsgesetzes: Mietnebenkosten stabil halten und den Inhaus-Breitbandausbau sozial gerecht gestalten

  13.10.2020, Cem Berk, Matthias Czech, Gabriele Dobusch, Regina Jäck, Sabine Jansen, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Claudia Loss, Kirsten Martens, Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Hansjörg Schmidt, Isabella Vértes-Schütter, Michael Weinreich, Dagmar Wiedemann

  Das Leben in Hamburg soll für alle Menschen bezahlbar bleiben. Insbesondere das bezahlbare Wohnen und das eigene Zuhause sind dabei existentiell. Rot-Grün ist gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft und den Mietervereinen im Rahmen des „Bündnisses für...weiterlesen

• zu Drs. 22/1366 Einigung mit Volksinitiative „Tschüss Kohle“ umsetzen – Beteiligungsgremium Tiefstack einsetzen

  29.09.2020, Dirk Kienscherf, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Marc Schemmel, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Sarah Timmann, Michael Weinreich, Güngör Yilmaz

  Im Mai 2019 haben sich die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen mit der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ darauf geeinigt, spätestens ab Beginn des Jahres 2030 keine Wärme aus Stein- oder Braunkohle in den Hamburgischen Fernwärmenetzen...weiterlesen

• zu Drs. 22/1431 Weihnachts- bzw. Wintermärkte in Hamburg unter Auflagen genehmigen

  29.09.2020, Gabriele Dobusch, Clarissa Herbst, Dirk Kienscherf, Jan Koltze, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Arne Platzbecker, Marc Schemmel, Hansjörg Schmidt, Markus Schreiber, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Sarah Timmann, Michael Weinreich, Güngör Yilmaz

  Weihnachts- bzw. Wintermärkte sind ein zentraler Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens in der Weihnachtszeit, sie gehören religionsübergreifend zu den traditionellen Veranstaltungen, die insbesondere in der Winterzeit den Menschen Entlastung und...weiterlesen

• Hochwasserschutz für Hamburg

  23.09.2020, Dirk Kienscherf, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Marc Schemmel, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Sarah Timmann, Michael Weinreich, Güngör Yilmaz

  Mit dem Hamburger Klimaplan und dem Klimaschutzgesetz hat Hamburg sich nicht nur dem Klimaschutz verschrieben, sondern ebenso festgelegt, die notwendigen Maßnahmen für die nicht abwendbaren Auswirkungen des Klimawandels zu ergreifen. Zu den Folgen...weiterlesen