Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Barrierefreie Bushaltestellen für die Mobilitätswende

Mittwoch, 05.05.2021

Senat und Bürgerschaft verfolgen das Ziel, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vollständig barrierefrei auszubauen. In diesem Sinne wurde 2011 damit begonnen, die Haltestellen von U- und S-Bahn beschleunigt barrierefrei umzubauen. Dieses ambitionierte Programm hat dazu geführt, dass aktuell bereits 89 Prozent der Hamburger Schnellbahnhaltestellen barrierefrei erreichbar sind und bis Ende 2022 98 Prozent barrierefrei erreichbar sein werden. Auch alle Busse, die bei der HOCHBAHN und der VHH zum Einsatz kommen, sind barrierefrei (vgl. Drs. 21/20008), ebenso die Fähren der HADAG und alle regelhaft eingesetzten Züge.

In Hamburg gibt es gemäß der HVV-Haltestellendatenbank aktuell 2.083 Bushaltestellen mit insgesamt 4.201 Teilbereichen (vgl. Drs. 22/3170). Im Rahmen der Umsetzung des Hamburg-Taktes sollen bis zum Ende des Jahrzehnts 600 Bushaltestellen (ca. 1.200 Teilbereiche) hinzukommen.

Mit Blick auf die mit dem Hamburg-Takt verbundenen Zielsetzungen soll die Barrierefreiheit auch bei den Bushaltestellen mehr und mehr verbessert werden. In den vergangenen Jahren wurde bereits eine Vielzahl an Bushaltestellen barrierefrei umgebaut, sowohl im Einzelfall („Förderung des ÖPNV“), als auch im Rahmen anderer Programme wie des Erhaltungsmanagements Hamburgs Straßen, der Busoptimierung und des Baus von Velorouten.

Seit Februar 2016 gibt es mit der vom HVV herausgegeben Handreichung „Barrierefreier Neu-, Um- und Ausbau der Bushaltestellen im Hamburger Verkehrsverbund“ einen Leitfaden für die Baulastträger im HVV-Verbundgebiet. Er zeigt kompakt und praxisnah auf, welche Standards für die barrierefreie Gestaltung von Bushaltestellen im HVV grundsätzlich zu berücksichtigen sind.

Im Rahmen der Sanierung und Neubau von Straßen sowie der Umsetzung des Hamburg-Taktes soll unter Einbeziehung der Verbände und Vertretungen der mobilitätseingeschränkten Menschen – also Menschen mit Geh-, Seh-, Hör- und sonstigen Behinderungen – und in gemeinsamer Verantwortung der verschiedenen städtischen Straßenbaulastträger und Verkehrsunternehmen die Barrierefreiheit in Hamburg kontinuierlich weiter verbessert werden. Unter Beteiligung der Arbeitsgruppe „Barrierefreier ÖPNV in Hamburg“ des HVV und den Verbänden der mobilitätseingeschränkten Menschen soll daher geplant werden, in welchen quantifizierbaren Schritten die Barrierefreiheit bei den Bushaltestellen in Hamburg in den nächsten Jahren weiter vorangetrieben werden kann.

 

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Senat wird ersucht,

1. anhand des zentralen HVV-Haltestellenkatasters und konkreter Kriterien darzustellen, wie viele der Bushaltestellen-Teilbereiche in Hamburg bereits ganz bzw. teilweise barrierefrei gemäß HVV-Leitfaden ausgebaut sind,

2. in den nächsten Jahren mit den zur Verfügung stehenden Straßenbaumitteln den weiteren barrierefreien Umbau von Bushaltestellen unter besonderer Berücksichtigung stark frequentierter Haltestellen verstärkt voranzutreiben,

3. den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen bei allen stattfindenden Straßenbaumaßnahmen zu berücksichtigen,

4. unter Beteiligung der Arbeitsgruppe „Barrierefreier ÖPNV in Hamburg“ zu planen, in welchen quantifizierbaren Schritten die Barrierefreiheit im Busverkehr in den nächsten Jahren weiter vorangetrieben werden kann,

5. der Bürgerschaft bis zum 31.12.2021 über die Punkte 1. bis 4. zu berichten.