Bundeswehr wertschätzen: Beteiligung am Gründungstag 2024 und Veteranentag 2025

Mittwoch, 12.06.2024

Die Bundeswehr schützt seit ihrer Gründung die demokratischen und freiheitlichen Werte unserer Stadt, unseres Landes und unserer Bündnispartner:innen. Die Bedeutung der Bundeswehr rückt nach dem Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine und der zunehmenden Zahl von Naturkatastrophen dabei wieder stärker in die Wahrnehmung der Gesellschaft.

Den Soldat:innen gebührt Respekt, Anerkennung und Würdigung für ihren Dienst und ihre Bereitschaft, im Falle eines Falles ihr Leben für die Sicherheit, Freiheit und die Werte Deutschlands einzusetzen. Diese Fälle umfassen nicht nur Auslandseinsätze (wie Friedenstruppen der Vereinten Nationen, humanitäre Einsätze, Hilfe bei Naturkatastrophen), sondern auch die Inlandseinsätze bei besonders schweren Unglücksfällen und Naturkatastrophen.

Diese Art von Hilfe bei Naturkatastrophen prägt auch das besondere Verhältnis der Hamburger:innen zur Bundeswehr: Die Sturmflut 1962, bei der 340 Menschen starben und über 20.000 Hamburger:innen obdachlos wurden, ist der erste Inlands- und Hochwasser-Katastropheneinsatz der Bundeswehr und wurde vom damaligen Hamburger Innensenator Helmut Schmidt initiiert und erfolgreich geleitet. Diese Hilfe in allergrößter Not hat sich tief in das kollektive Gedächtnis der Hamburger: innen eingeprägt.

Wie sehr es solcher Hilfe bedarf wird also immer dann sichtbar, wenn wir Naturkatastrophen wie im Ahrtal oder jetzt im Süden Deutschlands erleben und im Zuge des Klimawandels häufiger erleben werden. Auch für diese Unterstützung sind wir der Bundeswehr wie auch dem Technischen Hilfswerk (THW) und den Hilfsorganisationen sehr dankbar.

Aber auch für die Bundeswehr ist Hamburg ein Standort von besonderer Bedeutung: So befindet sich hier eine von zwei Universitäten der Bundeswehr, die Helmut-Schmidt-Universität, eines von fünf Bundeswehrkrankenhäusern sowie die Führungsakademie. Auch durch die Landeskommandos hält die Bundeswehr einen engen Austausch zu den jeweiligen Bundesländern. Zu den Aufgaben des Landeskommandos Hamburg, das die Bundeswehr in der Freien und Hansestadt Hamburg vertritt, gehören im Wesentlichen die Koordination militärischer Hilfseinsätze bei Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen mit den Dienststellen der zivilen Verwaltung und den Hilfsorganisationen.

Die Verdienste der Bundeswehr nimmt auch der Bundestags-Antrag (Drs. 20/11138) der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Anlass, die umfassende Wertschätzung der Veteran:innen fördern zu wollen.

Im Bundestagsbeschluss wurde daher unter anderem die Erarbeitung eines nachhaltigen und zeitgemäßen Konzepts für die Durchführung des nationalen Veteranentags am 15. Juni beschlossen. Hierbei wurde ebenfalls beschlossen, dass die Länder und Kommunen aufgefordert werden, sich in geeigneter Weise an der Durchführung des Veteranentages zu beteiligen.

In Deutschland zählen seit November 2018 nach dem Tagesbefehl der Bundesministerin der Verteidigung als „Veteran:innen der Bundeswehr“ diejenigen Personen in Uniform, die gedient haben, diejenigen die derzeit aktiv dienen und diejenigen, die in der Reserve bereitstehen.

Dieser „weiten“ Definition steht häufig ein „enges“ umgangssprachliches Verständnis des Begriffs entgegen, das den Veteranenstatus etwa an die Beteiligung an einem Auslandseinsatz oder sogar an der Teilnahme an einem Gefecht knüpft. Da in der Gesellschaft bisher die enge Definition dominiert und auch die Veteranenkultur an ihrem Anfang steht, erscheint ein Veteranentag zur Wertschätzung und Verbindung zwischen Bundeswehr und Hamburger Stadtgesellschaft noch nicht als einzige Maßnahme ausreichend. Ein weiterer Anknüpfungspunkt wie das Gründungsdatum der Bundeswehr vom 12. November 1955 erscheint geeigneter.

 

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Senat wird ersucht,

1. in Hamburg ein Konzept des Landeskommandos Hamburg für eine zeitgemäße Würdigung des Gründungstages der Bundeswehr am 12. November für das Jahr 2024 zu unterstützen und sich zu beteiligen;

2. der Bürgerschaft hinsichtlich des vorgenannten Punktes zu berichten;

3. vor dem Hintergrund des auf Bundesebene beschlossenen Veteranentages den Kontakt mit dem Landeskommando der Bundeswehr in Hamburg fortzuführen und sich im Jahr 2025 auf Hamburger Ebene am Veteranentag zu beteiligen;

4. der Bürgerschaft über die Planungen und Austausch mit dem Landeskommando Hamburg zum Veteranentag bis zum Frühjahr 2025 zu berichten.