Kita-Gesundheitsleitfaden
12.04.2018
In Hamburg wird die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und frühkindlicher Bildung großgeschrieben. Das führt dazu, dass der Großteil der Kinder in Hamburg die Kita oder Kindertagespflege besucht. Der Lebenslagenbericht 2017 weist auf, dass im…
Paragraf 219a StGB abschaffen
12.01.2018
zu Drs. 21/11248
Die Ärztin Kristina Hänel wurde am 24. November 2017 auf Grundlage des Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches vor dem Landgericht Gießen zu einer Geldstrafe verurteilt. Sie hatte auf der Webseite ihrer Praxis unter den…
Blutspende sicher und diskriminierungsfrei ausgestalten
15.11.2017
Die „Richtlinie zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten für die Blutspende (Richtlinie Hämotherapie)“ wird nicht vom Hamburger Senat, sondern auf der Grundlage der §§ 12a und 18 des…
Novellierung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes
11.07.2017
zu 21/9338
Das Hamburgische Rettungsdienstgesetz (HmbRDG) vom 9. Juni 1992 (HmbGVBl. 1992, S. 117) besteht seit über 20 Jahren in nahezu unveränderter Form. Es genügt mittlerweile in einigen wesentlichen Punkten nicht mehr den…
Eine wirksame, transparente und bürgernahe Wohn-Pflege-Aufsicht für Hamburg
26.04.2017
zu Drs. 21/8725
Das Hamburgische Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (HmbWBG) ist am 1.1.2010 in Kraft getreten. Wesentliche Regelungsinhalte wurden durch drei Verordnungen des Senats in großem Einvernehmen im Februar 2012 ausgestaltet.…
Umsetzung des Hospiz- und Palliativgesetzes in Hamburg
19.01.2017
Schwerkranke und sterbende Menschen benötigen in ihrer letzten Lebensphase besondere Zuwendung und eine umfassende Betreuung. Sie sollen keine Angst und keine Schmerzen haben. Sie gut zu begleiten und ihnen die bestmögliche pflegerische,…
Artenvielfalt bewahren – Schutz der Bienen stärken
11.01.2017
Bienen tragen in beeindruckender Weise zum Erhalt von Wild- und Kulturpflanzen und deren Erträgen bei. Ihre ökologische Bedeutung ist beträchtlich, da sie weltweit zu den wichtigsten Bestäubern, z.B. auch von landwirtschaftlichen…