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Haustier-Boom in der Corona-Pandemie – Hilfe für unsere Tierheime vorausschauend planen
21.04.2021
Hamburg erlebt während der Corona-Pandemie einen Haustierboom. Viele Menschen schaffen sich aktuell ein Tier an – sei es, weil sie im Homeoffice oder in Kurzarbeit endlich die ersehnte Zeit für die tierlichen Begleiter haben oder auch weil…
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Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Carola Veit
Rückschritte beim Übergang vom Landes- zum Bundeswettbewerbsregister vermeiden – Verstöße gegen Prinzipien von guter Arbeit weiter sanktionieren
25.03.2021
Das von der Finanzbehörde geführte, auf Initiative der Bürgerschaft eingerichtete Wettbewerbsregister („Gesetz zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs“ vom 17.9.2013, HmbGVBl. S. 417; GRfW) der Freien und Hansestadt…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Jan Koltze
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Sven Tode
Michael Weinreich
Entlastung von besonders durch die Corona-Pandemie betroffenen Rechtsreferendar*innen
10.03.2021
Die Corona-Pandemie betrifft auch die Hamburgischen Rechtsreferendar*innen bei der Vorbereitung auf die Zweite Juristische Staatsprüfung. Aufgrund der notwendigen Maßnahmen zum Schutz von Lehrpersonen und Referendar*innen mussten…
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Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Carola Veit
Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
10.03.2021
Fünfundzwanzigstes Gesetz
zur Änderung des Fraktionsgesetzes
Vom ……..
§ 1
Das Fraktionsgesetz vom 20. Juni 1996 (HmbGVBl. S. 134), zuletzt geändert am 2. Dezember 2020 (HmbGVBl. S. 626), wird wie folgt geändert:
1. In § 2…
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Ole Thorben Buschhüter
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Juliane Timmermann
zu Drs. 22/3268 Nächste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft
24.02.2021
Die aktuelle Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung gilt bis zum 7. März 2021. Für den 3. März 2021 ist die nächste Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin geplant. Spätestens in deren…
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Ole Thorben Buschhüter
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Juliane Timmermann
Verbraucherrechte stärken – Öffnungsklauseln der EU-Warenkauf-Richtlinie 2019/771 nutzen
10.02.2021
Insbesondere bei Produkten, die einer langen Nutzung dienen sollen, gehen Verbraucherinnen und Verbraucher berechtigterweise davon aus, dass diese einige Jahre tatsächlich funktionstüchtig bleiben und bei Übergabe an sie mangelfrei sind.…
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Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Carola Veit
Bundestagswahl 2021: Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlhelfende
10.02.2021
Am 26. September 2021 findet die nächste Bundestagswahl statt. Auch in diesem Wahljahr besteht die erneute und regelmäßig nicht einfache Herausforderung, eine ausreichende Anzahl an Wahlhelfenden zu finden. Demokratie erfordert…
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Julia Barth-Dworzynski
Ole Thorben Buschhüter
Mathias Petersen
Anja Quast
Frank Schmitt
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Carola Veit
Ekkehard Wysocki
zu Drs. 22/2976 Verlängerung der Anmeldefrist für Jurastudierende für einen Wiederholungsversuch bei wahrgenommenem Freiversuch im Frühjahr 2020
09.02.2021
Bereits im Februar 2020 hatten sich Jurastudierende für den Freiversuch zum Ablegen der staatlichen Pflichtfachprüfung gemäß § 26 des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes (HmbJAG) angemeldet und wurden dafür auch zugelassen. Von der…
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Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Carola Veit
Verlängerung der Maßnahmen zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit der Bezirksversammlungen in Zeiten von Corona
26.01.2021
Am 5. Mai 2020 hat die Hamburgische Bürgerschaft mit der Drs. 22/124 das „Gesetz zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit anlässlich der COVID-19-Pandemie“ beschlossen. In Artikel 3 „Außerkrafttreten und Evaluation“ wird festgelegt,…
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Julia Barth-Dworzynski
Ole Thorben Buschhüter
Mathias Petersen
Anja Quast
Frank Schmitt
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Carola Veit
Ekkehard Wysocki
Pandemiebedingte Verschiebung der Neubildung der Hamburger Seniorenvertretungen nach dem Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetz
29.12.2020
Nach § 3 Absatz 3 Satz 1 HmbSenMitwG endet die laufende Amtszeit der amtierenden Seniorenvertretungen am 31. März 2021. Das Verfahren zur Neubildung der Seniorenvertretungen ist im Hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetz detailliert…
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Gabriele Dobusch
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Simon Kuchinke
Iftikhar Malik
Baris Önes
Britta Schlage
Ekkehard Wysocki