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Opfer- und Gewaltschutz in Hamburg stärken – ein neues Frauenhaus schaffen – Beratung, Hilfe und starken Rechtsstaat ausbauen
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020
Einzelplan 2 & Einzelplan 4
In Deutschland wird Schätzungen zufolge jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von geschlechtsspezifischer Gewalt. Zu einem Großteil handelt es sich bei den…
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Kazim Abaci
Gabriele Dobusch
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Milan Pein
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Michael Weinreich
Güngör Yilmaz
Antisemitismus wirksam bekämpfen – Demokratische Kultur weiter fördern
10.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020
Einzelplan 4
Hamburg hat vor dem Hintergrund der Shoa und der auch in Hamburg begangenen
Verbrechen gegen Menschen jüdischen Glaubens eine dauernde und besondere Verantwortung,
jeder Form des…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Güngör Yilmaz
Kriminalisierung von Seenotretterinnen und -Rettern beenden – Hamburg ist ein sicherer Hafen für Flüchtlinge
26.09.2018
Hamburg ist eine weltoffene Hafenstadt mit Sitz des internationalen Seegerichtshofs. Seenotrettung hat in Hamburg Tradition und ist ein Gebot der Humanität. Zuwanderung und Flucht sind internationale Bewegungen, auf die wir nicht mit…
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Kazim Abaci
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Gulfam Malik
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Fortschreibung des Haushaltsplans 2018 für gewachsene Bedarfe und erfolgreiche Integrationsarbeit nutzen
26.09.2018
Infolge der vom Senat in der Drs. 21/13971 dargelegten Neuberechnung des Steuertrendwerts kann der „Wachstumsfaktor“ auch in der Haushaltsplanfortschreibung 2018 berücksichtigt werden. Der Dreiklang aus „Investieren, Konsolidieren und…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Sprechstunden für psychisch erkrankte Obdachlose und Wohnungssicherung bei klinischer Behandlung
12.09.2018
Im Rahmen des Gesamtkonzepts Wohnungslosenhilfe wurden in Hamburg viele wichtige Maßnahmen zum Kampf gegen Wohnungs- und Obdachlosigkeit auf den Weg gebracht. Die rot-grüne Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, betroffene Menschen…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Schaffung eines „Hauses für Barrierefreiheit“ in Hamburg
12.09.2018
Im Dezember 2017 hat die Hamburgische Bürgerschaft die Einrichtung eines „Kompetenzzentrums für ein barrierefreies Hamburg“ (Drs. 21/11249) beschlossen. Ziel ist die stärkere Einbeziehung von Menschen mit Behinderung beim weiteren Abbau von…
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Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
zu Drs. 21/12945 Qualifizierte Schuldnerberatung
31.05.2018
Für eine qualitativ hochwertige Schuldner- und Insolvenzberatung ist es erforderlich, die Qualifikation aller in der Beratung tätigen Personen sicherzustellen. Anders als in den meisten Regelungen der anderen Bundesländer soll eine…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Gute Arbeit in Hamburg: Runder Tisch für Fairness und klare Regeln am Hamburger Arbeitsmarkt
30.05.2018
Der Senat hat in Reaktion auf ein entsprechendes Ersuchen der Bürgerschaft in der
20. WP (vergleiche Drs. 20/2965 und 20/13740) einen Runden Tisch „Fairness und
klare Regeln auf dem Hamburger Arbeitsmarkt“ eingerichtet, der bei der…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus für Gruppen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt fortführen
18.05.2018
Eine gute und erfolgreiche Möglichkeit Personengruppen mit Wohnraum zu versorgen, die besondere Schwierigkeiten haben, auf dem regulären Wohnungsmarkt geeigneten Wohnraum zu finden, ist der Bau von Wohnungen durch Genossenschaften.…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Uwe Lohmann
Christel Oldenburg
Lars Pochnicht
Michael Weinreich
Hamburg Stadt der guten Arbeit: Zwölf Euro Mindestlohn nach Tarif
03.05.2018
Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn ist ein Erfolg und hat einen sehr wichtigen Rahmen geschaffen. Hamburg war Vorreiter bei seiner bundesweiten Einführung. Vier Millionen Beschäftigte profitieren direkt von ihm, ohne dass es die von…
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Kazim Abaci
Gabriele Dobusch
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Markus Schreiber