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Sanierungsfonds Hamburg 2020: Finanzielle Mittel für dringend notwendige Brandschutzmaßnahmen des Max-Kramp-Hauses bereitstellen
19.12.2018
Das Max-Kramp-Haus ist das Stadtteilzentrum in Duvenstedt. Jedes Jahr besuchen etwa 8.000 Besucherinnen und Besucher die ca. 30 Veranstaltungen und 35 Kurse des Hauses. Aufgrund der Vielfalt an Angeboten hat sich das Max-Kramp-Haus zu einem…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Friederichs
Dirk Kienscherf
Tim Stoberock
Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2016/2017 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2018
12.12.2018
Haushalt 2018
Einzelplan 9.2
Produktgruppe 283.03
Betr.: Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2016/2017 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2018
Zur Unterstützung der gemeinnützigen Arbeit vergibt die Hamburgische…
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Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Martina Friederichs
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Gulfam Malik
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Lars Pochnicht
Marc Schemmel
Hansjörg Schmidt
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Sven Tode
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Ekkehard Wysocki
Güngör Yilmaz
Innovationsförderung stärken
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020
Einzelplan 7 und 9.2
2013 wurde der Innovationsfonds angelegt. Aus dem Innovationsfonds werden verschiedene Programme finanziell ausgestattet, wie das PROFI Programm für Innovation, InnoRampUp,…
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Milan Pein
Mathias Petersen
Hansjörg Schmidt
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Sven Tode
Symphoniker Hamburg
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020
Einzelplan 3.3
Die Hamburger Symphoniker sind 1957 aus einem Zusammenschluss mehrerer Hamburger Orchester entstanden und maßgeblich an der Entwicklung Hamburgs zur Musikstadt beteiligt. Sie stellen einen…
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Gabriele Dobusch
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Hansjörg Schmidt
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Sven Tode
Isabella Vértes-Schütter
Perspektive für den Loki-Schmidt-Garten / Botanischer Garten der Universität Hamburg
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020
Einzelplan 3.2
Mit der Drs. 20/12894 hat der Senat das Ersuchen der Bürgerschaft in der Drs. 20/6160 beantwortet. Die Bürgerschaft hat das dargestellte Ergebnis eines Gutachtens zur Kenntnis genommen,…
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Milan Pein
Mathias Petersen
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Sanierung, Modernisierung und Erweiterung des Altbaubestands des Jugend- und Stadtteilkulturzentrums MOTTE im Bezirk Altona
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020
Einzelplan 1.3
Die MOTTE ist ein gemeinnütziges Jugend- und Stadtteilkulturzentrum. Die Arbeits-schwerpunkte der Einrichtung sind Kinder-, Jugend-, Erwachsenen- und Seniorenarbeit mit offenen Angeboten,…
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Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Gabriele Dobusch
Martina Friederichs
Dirk Kienscherf
Mathias Petersen
Frank Schmitt
Parlamentarische Begleitung des Aufbaus einer stadteigenen Fernwärmegesellschaft und der Umsetzung des Wärmekonzeptes für Hamburg
26.11.2018
Mit seiner Entscheidung, das Fernwärmesystem zu 100 Prozent zurückzukaufen, setzt der Senat den Volksentscheid vom 22. September 2013 „Unser Hamburg – Unser Netz“ endgültig um. Die Hamburgerinnen und Hamburger hatten sich mehrheitlich dafür…
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Gabriele Dobusch
Gulfam Malik
Milan Pein
Mathias Petersen
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Sven Tode
Michael Weinreich
zu Drs. 21/14130 Beratung der Drucksache 21/13127 – Änderungsantrag gemäß § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
04.09.2018
Mit der Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft 21/13127 „Haushaltsplan 2017/2018, Haushaltsjahr 2018 Nachbewilligung nach § 35 LHO: Einführung eines Mieter-Vermieter-Modells für städtische Kulturimmobilien; Einzelpläne 1.3, 3.3 und 9.2“…
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Milan Pein
Mathias Petersen
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Sven Tode
zu Drs. 21/13851 Reform der Grundsteuer – schnell, rechtssicher und ohne Zusatzbelastungen
24.08.2018
Die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für Kommunen und daher unerlässlich für die Finanzierung des öffentlichen Gemeinwesens. Bundesweit werden im Rahmen dieser Steuer rund 14 Milliarden Euro an Geldern erhoben, alleine…
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Milan Pein
Mathias Petersen
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Sven Tode
zu Drs. 21/13330 hsh portfoliomanagement AöR – Absenkung der Kreditermächtigung
13.06.2018
Die hsh portfoliomanagement AöR (hsh pm) hat mit Gründung eine Kreditermächtigung in Höhe von 6,2 Mrd. Euro erhalten, um Kredite in einer Höhe von bis zu 6,2 Mrd. Euro Exposure at Default (EAD) von der HSH Nordbank zu übernehmen (vgl. Drs.…
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Gabriele Dobusch
Milan Pein
Mathias Petersen
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Sven Tode