Große Anfragen

  • Asbest in Schulsporthallen und -gebäuden

    10.02.2010, Wilfried Buss, Barbara Duden, Britta Ernst, Gerhard Lein, Ties Rabe, Andrea Rugbarth, Juliane Timmermann

    Vor den Sommerferien wurde in der Heizungsanlage der Sporthalle der Peter-Petersen-Gesamtschule Wellingsbüttel im Rahmen einer Sanierung Asbest gefunden. Unmittelbar nach den Sommerferien informierte die zuständige Senatorin die Öffentlichkeit. Es...weiterlesen

  • Situation der Jazzmusik in Hamburg

    26.01.2010, Wilfried Buss, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Uwe Grund, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karl Schwinke, Dorothee Stapelfeldt

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Wilfried Buss, Dr. Christel Oldenburg, Dr. Dorothee Stapelfeldt, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Jan Quast, Karl Schwinke, Uwe...weiterlesen

  • Gewalt auf Hamburgs Fußballplätzen

    26.01.2010, Jan Balcke, Anja Domres, Andreas Dressel, Martina Koeppen, Arno Münster, Martin Schäfer, Jana Schiedek, Sören Schumacher, Karl Schwinke, Dorothee Stapelfeldt, Juliane Timmermann

    Fußball ist der bedeutendste Breiten- und Leistungssport in Deutschland. Für Millionen von Spielerinnen und Spielern und für Fans jeden Alters ist er ein wichtiger Teil ihres Lebens, der Freude bereitet, Motivation für eigene sportliche Betätigung...weiterlesen

  • Personalsituation an den Feuer- und Rettungswachen

    26.01.2010, Andreas Dressel, Ingo Egloff, Arno Münster, Martin Schäfer, Jana Schiedek, Karl Schwinke, Juliane Timmermann, Thomas Völsch

    Angesichts unbestreitbarer Defizite bei der Personalausstattung der Berufsfeuerwehr und einer enormen Belastung der Feuerwehrbeamten hat die Bürgerschaft die Stellenausstattung der Feuerwehr mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, GAL und SPD mit...weiterlesen

  • Sozialräumliche Angebotsentwicklung der Jugend- und Familienhilfe zur Vermeidung von Hilfen zur Erziehung – Stand der SAE-Projekte in Hamburg

    20.01.2010, Ksenija Bekeris, Thomas Böwer, Gunnar Eisold, Britta Ernst, Dirk Kienscherf, Carola Veit

    Der Überzeugung folgend, dass eine integrierte Jugend- und Familienhilfe wirksamer zur Verbesserung der Lebenslagen und der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen beiträgt als Maßnahmen, die in getrennten Leistungsbereichen ohne strukturierte...weiterlesen

  • Beitragsfreies letztes Kita-Jahr – aber nicht für alle: die schwarz-grüne „Kann-Kinder“-Regelung

    08.01.2010, Ksenija Bekeris, Thomas Böwer, Bülent Ciftlik, Gunnar Eisold, Britta Ernst, Dirk Kienscherf, Carola Veit

    Die Bürgerschaft hat am 11. Juni 2009 mit dem „Gesetz zur Einführung des beitragsfreien Vorschuljah¬res“ und dem „Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes“ be¬schlossen, die vorschulische Bildung eines erheblichen Teils der...weiterlesen

  • Trassenfreihaltung für den Bau der S 4

    05.01.2010, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

    Der Bau der S 4 ist eines der herausragenden verkehrspolitischen Ziele der nächsten Dekade, sie ist von großer Bedeutung sowohl für den Hafenhinterlandverkehr, als auch für die Entwicklung des Hamburger Ostens. Die Bürgerschaft hat sich in der...weiterlesen

  • Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern („U-Untersuchungen“): Senator Wersich verweigert Informationen über die Teilnahmequote nicht-deutscher Kinder in den Stadtteilen mit dem Argument einer möglichen „Reanonymisierung“

    22.12.2009, Ksenija Bekeris, Thomas Böwer, Bülent Ciftlik, Anja Domres, Gunnar Eisold, Britta Ernst, Dirk Kienscherf, Carola Veit

    Die Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zu den Vorsorgeuntersuchungen für Kinder hat nicht hinnehmbare Diskrepanzen bei den Teilnahmequoten aufgezeigt (vgl. Drs. 19/2412). Hinsichtlich der Stadtteile zeigen sich für 2008...weiterlesen

  • Gründung von Unternehmen durch die Freie und Hansestadt Hamburg

    11.12.2009, Elke Badde, Andreas Dressel, Metin Hakverdi, Mathias Petersen, Andrea Rugbarth, Monika Schaal, Martin Schäfer, Dorothee Stapelfeldt, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

    In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 19/3010 teilte der Senat mit, dass die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz zusammen mit der Handelskammer Hamburg am 25. März 2009 eine...weiterlesen

  • Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Hamburg – Entwicklung, Lage und Bekämpfung

    11.12.2009, Andreas Dressel, Ingo Egloff, Arno Münster, Martin Schäfer, Jana Schiedek, Karl Schwinke, Juliane Timmermann

    Die Entwicklung der Gewalttätigkeiten gegenüber Polizistinnen und Polizisten sowie anderen Vollzugsbediensteten ist alarmierend. In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) ist im Bereich des Deliktschlüssels "Widerstand gegen die Staatsgewalt"...weiterlesen

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