Große Anfragen

• Personalausstattung und Personalbemessung in der Altenpflege

  19.11.2009, Ksenija Bekeris, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Wolfgang Rose

  Eine fachlich angemessene und ausreichende Personalausstattung von Pflegeeinrichtungen ist die zentrale Voraussetzung, um eine menschenwürdige Pflege zu gewährleisten. Studien über die Arbeitsbedingungen in der Pflege und über die Abwanderungsraten...weiterlesen

• Sonderpädagogische Förderung in Schule und Berufsbildung – Gestaltung mit dem Ziel der Inklusion in Hamburg

  19.11.2009, Wilfried Buss, Barbara Duden, Britta Ernst, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Gerhard Lein, Ties Rabe, Andrea Rugbarth

  Die Unterzeichnung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen hat Deutschland verpflichtet, jedem behinderten Kind den Besuch von Regelschulen zu ermöglichen. Wörtlich heißt es in Artikel 24: „Bei der Verwirklichung dieses Rechts stellen...weiterlesen

• Forschung und Lehre am Universitätsklinikum Eppendorf (UKE)

  13.11.2009, Ksenija Bekeris, Philipp-Sebastian Kühn, Gerhard Lein, Christel Oldenburg, Jan Quast, Dorothee Stapelfeldt

  Das Universitätsklinikum Eppendorf gehört - gemessen an den Studierendenzahlen - zu den zehn größten Universitätskliniken Deutschlands. Nachdem die Umsetzung des UKE-Masterplans zur baulichen Entwicklung weitgehend abgeschlossen ist, stellt sich die...weiterlesen

• Evaluierung der Bachelor- und Master-Studiengänge

  03.11.2009, Ksenija Bekeris, Philipp-Sebastian Kühn, Gerhard Lein, Christel Oldenburg, Jan Quast, Dorothee Stapelfeldt

  Im Jahre 1999 haben sich die europäischen Bildungsminister auf die so genannte Bologna-Erklärung geeinigt. Es handelt sich um eine rechtlich unverbindliche Absprache zwischen den Bildungsministern von mittlerweile 46 europäischen Staaten. Kernpunkt...weiterlesen

• Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente: Wie nutzt Hamburg den gestiegenen Gestaltungsspielraum – Wie ist Hamburgs Arbeitsmarkt in der Krise gerüstet?

  07.10.2009, Elke Badde, Ingo Egloff, Arno Münster, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth, Karl Schwinke

  BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Elke Badde, Karl Schwinke, Ingo Egloff, Arno Münster, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth (SPD) und Fraktion Betr.: Neuausrichtung der...weiterlesen

• Nahversorgung in Hamburg – Stärkung der Bezirks- und Stadtteilzentren

  07.10.2009, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

  Die Großstadt Hamburg verfügt nicht nur über eine City, sondern durch das „System der zentralen Standorte“ über viele in der Stadt verteilte Zentren. Unterteilt werden die zentralen Standorte in Zentren der Kategorie A (City), B 1...weiterlesen

• Vergabe von Gutachten und Studien durch die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG): Der Senat verweigert Auskünfte über Auftragnehmer und setzt Beschlüsse eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses nicht um

  15.09.2009, Ksenija Bekeris, Anja Domres, Britta Ernst, Dirk Kienscherf, Carola Veit

  Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur damaligen Sozialbehörde „BAGS“ in der 16. Legislaturperiode hatte in seinen „Konsequenzen“ (Drs. 16/5000, S. 1689) u.a. gefordert, „dass in der ‚Übersicht über Gutachten und Untersuchungen’ in...weiterlesen

• Situation der Bildenden Kunst in Hamburg

  15.09.2009, Wilfried Buss, Gabriele Dobusch, Uwe Grund, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karl Schwinke, Dorothee Stapelfeldt

  Hamburg zählt zu den führenden Kulturmetropolen Deutschlands und Europas, und die Kulturwirtschaft ist für die Stadt von großer wirtschaftlicher Bedeutung. In Hamburg leben und arbeiten etwa 2.500 Bildende Künstler, davon sind rund 1.800...weiterlesen

• Kriminalität im Jugendstrafvollzug – Wie viel Gewalt wird in Jugendhaft verübt und wie wird darauf reagiert?

  19.08.2009, Thomas Böwer, Andreas Dressel, Ingo Egloff, Metin Hakverdi, Rolf-Dieter Klooß, Jana Schiedek, Stefan Schmitt, Carola Veit

  In den vergangenen Jahren ist es in deutschen Jugendhaftanstalten wiederholt zu grausamen und teilweise folgenschweren Misshandlungen junger Gefangener durch Mitgefangene gekommen. Auf die Kleinen Anfragen Drs. 19/3524 und 19/3681 hat der Senat...weiterlesen

• Rechtliche Betreuung für hilfsbedürftige Personen

  13.08.2009, Ksenija Bekeris, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Wolfgang Rose

  Das Betreuungsrecht regelt, ob und in welchem Umfang für eine hilfsbedürftige Person vom Gericht eine Betreuerin bzw. ein Betreuer bestellt wird. Das Vormundschaftsgericht legt fest, in welchem Umfang die Betreuung fremder Angelegenheiten...weiterlesen