Große Anfragen

• Unterstützte Beschäftigung – neues Förderinstrument zur beruflichen Integration behinderter Menschen – wie gut ist Hamburg vorbereitet

  16.06.2009, Ksenija Bekeris, Wilfried Buss, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Barbara Duden, Britta Ernst, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Ties Rabe, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth

  Am 1. Januar 2009 ist das „Gesetz zur Unterstützten Beschäftigung“ in Kraft getreten. In diesem Gesetz finden sich umfangreiche Änderungen der Sozialgesetzbücher II, III, XI, XII und IX. Mit der neuen Leistung „Unterstützte Beschäftigung“ soll...weiterlesen

• Situation der Hamburger Museen

  09.06.2009, Wilfried Buss, Gabriele Dobusch, Uwe Grund, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karl Schwinke, Dorothee Stapelfeldt

  Die vier stadt- und kulturgeschichtlichen Museen (Museum für Hamburgische Geschichte, Altonaer Museum, Helms Museum und Museum der Arbeit) wurden zum 1. Januar 2008 zu der Stiftung Historische Museen Hamburg zusammengeführt. Nach über einem Jahr ist...weiterlesen

• Verwendung der Studiengebühren

  27.05.2009, Ksenija Bekeris, Philipp-Sebastian Kühn, Gerhard Lein, Christel Oldenburg, Jan Quast, Dorothee Stapelfeldt

  Seit dem Sommersemester 2007 erhebt die Stadt Hamburg allgemeine Studiengebühren für ein Studium an den staatlichen Hochschulen in Hamburg. Studiengebühren wirken sozial selektiv, schrecken junge Menschen vom Studium ab und führen zu einer...weiterlesen

• Verkehrsunfallstatistik 2008 – Wie können wir schwächere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer besser schützen?

  27.05.2009, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

  Die erst kürzlich veröffentlichte Verkehrsunfallstatistik 2008 hat ergeben, dass insbesondere bei den so genannten schwächeren Verkehrsteilnehmern – also Radfahrerinnen und Radfahrern, Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Motorradfahrerinnen und...weiterlesen

• Bäume in Hamburg

  27.05.2009, Ole Thorben Buschhüter, Anne Krischok, Ties Rabe, Monika Schaal, Dorothee Stapelfeldt, Carola Thimm, Karin Timmermann

  Hamburg verdankt seinen Ruf als „Grüne Metropole“ nicht zuletzt seinem großen Baumbestand. Hamburgs Bäume sind zugleich Ausdruck für die Lebensqualität unserer Stadt und prägen das Bild der Straßen, Parks und Stadtteile. Darüber hinaus verwandeln...weiterlesen

• Stellenabbau und Stellenverlagerungen im Zuge der Schließung von Polizei-kommissariaten und anderer Maßnahmen zum Personalabbau bei der Polizei

  27.05.2009, Ksenija Bekeris, Wilfried Buss, Andreas Dressel, Ingo Egloff, Arno Münster, Martin Schäfer, Jana Schiedek, Stefan Schmitt, Sören Schumacher, Karl Schwinke, Karin Timmermann

  Anfang 2006 hat der CDU-Senat angekündigt, Einsparungen im Personalbudget der Polizei in Höhe von jährlich 4,76 Millionen Euro vorzunehmen und dazu rechnerisch 151 Stellen für Polizeivollzugsbeamte zu streichen. Im Zuge der Umsetzung dieser...weiterlesen

• Tagesmütter und -väter in Hamburg: Kindertagespflege als Sparschwein des Senats?

  12.05.2009, Ksenija Bekeris, Thomas Böwer, Bülent Ciftlik, Gunnar Eisold, Britta Ernst, Dirk Kienscherf, Carola Veit

  In Hamburg betreuten laut der zuletzt vom Senat genannten Zahlen knapp 2.000 so genannte Tagespflegepersonen über 5.700 Kinder. Im Hamburger Kinder- und Jugendbericht heißt es zur Tagespflege zutreffend: „Diese Betreuungsform ermöglicht eine...weiterlesen

• Wohnungsbestand von SAGA/GWG in Hamburg, Wegfall der Sozialbindung, Modernisierungen und Mieterhöhungen

  24.04.2009, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

  Das städtische Wohnungsunternehmen SAGA/GWG hat unter anderem die Förderung des sozialen Ausgleichs in den Wohnquartieren zum Ziel. Dazu gehört, angemessenen Wohnraum zu erschwinglichen Preisen für breite Bevölkerungsschichten zur Verfügung zu...weiterlesen

• Medienkompetenzförderung in Hamburg – wird der Senat den Anforderungen der Wissensgesellschaft gerecht?

  23.04.2009, Wilfried Buss, Gabriele Dobusch, Uwe Grund, Christel Oldenburg, Karl Schwinke

  Mit Medienkompetenz ist die Fähigkeit gemeint, unterschiedliche Medien eigenständig zu nutzen, zu verstehen und kritisch zu bewerten sowie selbst zu kommunizieren und Medieninhalte zu schaffen und zu verbreiten. "Medienkompetent" zu sein,...weiterlesen

• Evaluierung des Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

  23.04.2009, Ksenija Bekeris, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Wolfgang Rose

  Am 21. März 2005 verkündete der Senat das „Hamburgische Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen“ (HmbGGbH). Das Gesetz verpflichtet Hamburger Behörden und Dienststellen, Benachteiligungen behinderter Menschen zu beseitigen oder gar nicht erst...weiterlesen