Die Europäische Union will nach vorn. Ist Hamburg dabei?
Mittwoch, 31.05.2006
Die Europäische Union fördert mit einer Vielzahl von Programmen, u.a. die Erreichung der Ziele der Lissabon Strategie. Der Senat hat einmal den Anspruch formuliert, eine der europafreundlichsten Länderegierungen Deutschlands sein zu wollen.
Die in vielen EU-Programmen geforderte Transnationalität kann einen wichtigen Beitrag zur gewünschten Internationalisierung der Stadt leisten. Die Nutzung Europäischer Förderprogramme ist auch ein Indiz für die wachsende Europafähigkeit der Hamburger Verwaltung dienen.
In den Jahren 2001 und 2002 hat Hamburg EU-Förderungen u.a. aus den folgenden Programmen erhalten: ESF, EFRE, LIVE, INTERREG, Kultur 2000, Europapolitische Öffentlichkeitsarbeit, Leonardo, Sokrates, EAGFL, Aktionsprogramm Jugend, Aktionsprogramm Bekämpfung von Diskriminierung, 6.Forschungsrahmenprogramm, Europäischer Flüchtlingsfonds, Transeuropäische Netze, PACT und weitere mehr.
In Anknüpfung an die Fragen I.25 und I.26 und Antworten des Senats in der Großen Anfrage der SPD-Fraktion in Drs. 17/922 vom 25.06.2002 ergeben sich Nachfragen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
1a) In welchem Umfang sind in den Jahren 2002 bis 2005 Mittel aus welchen europäischen Programmen nach Hamburg geflossen und in welchem Umfang erfolgte jeweils eine Kofinanzierung aus welchen Haushaltstiteln durch die Freie und Hansestadt Hamburg? (Bitte getrennt für jede Behörde für jedes Jahr nach Programmen darstellen)
1b) In welchem Umfang wurden die Mittel in den Jahren 2002 bis 2005 aus den europäischen Programmen nicht voll ausgeschöpft, warum nicht?
2) Wie viele Projekte wurden aus den in Antwort auf Frage 1 genannten EU-Programmen in den Jahren 2002 bis 2005 jeweils gefördert? Bitte für jedes Jahr getrennt nach Behörden und Programmen darstellen.
3) Wie hoch war in den Jahren 2002 bis 2005 jeweils der prozentuale Anteil an zugeflossenen EU-Fördermitteln an den gesamten Sach- und Fachausgaben der jeweiligen Behörde?
4) Wie viele Studentinnen und Studenten Hamburger Universitäten haben in den Jahren 2002 bis 2005 ein Sokrates/Erasmus Stipendium für welche Gast-Universität in Anspruch genommen? (Bitte jeweils für jedes Jahr getrennt darstellen)
5) Wie viele und welche Schulen haben mit wie vielen Projekten in den Jahren 2002 bis 2005 am Sokrates/Comenius Programm teilgenommen? (Bitte für jedes Jahr getrennt darstellen)
6) Sofern dies nicht durch Frage 1 beantwortet wird: Wie viele und welche Projekte welcher Träger wurden in den Jahren 2002 bis 2005 in Hamburg durch das Programm Leonardo da Vinci gefördert? (Bitte für jedes Jahr einzeln darstellen)
7) Wie viele Projekte wurden in den Jahren 2002 bis 2005 an Hamburger Hochschulen und Forschungseinrichtungen in welchem Umfang durch das sechste Forschungsrahmenprogramm der EU gefördert? (Bitte für jedes Jahr getrennt darstellen)