Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Kriminalitätsentwicklung in Hamburgs Stadtteilen – Alkohol und Jugend als relevante Faktoren?
16.01.2008
In Hamburg wurden in den vergangenen Jahren jeweils rund 9.000 Gewaltdelikte verübt, von denen etwa 60 Prozent aufgeklärt werden konnten. Rund 42 Prozent der Gewalttäter sind noch keine 21 Jahre alt, jeder vierte ist noch nicht…
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Carola Veit -
Jugendmedienschutz und Medienkompetenz
13.12.2007
Neue Medien nehmen in der Sozialisation von Kindern und Jugendlichen einen enormen Stellenwert ein. So bietet beispielsweise das Internet jungen Menschen eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten, die bildungsrelevante wie auch kreative und…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Bezirksstraßen und die Straßenverkehrsbehörde
13.12.2007
Seit der Neuregelung der Zuständigkeiten im Straßenbauwesen wird beim Hamburger Straßennetz nur noch zwischen Hauptverkehrsstraßen und Bezirksstraßen unterschieden. Während die Hauptverkehrsstraßen in die Zuständigkeit der Fachbehörde…
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Carola Veit -
Arbeits- und Personallage in der Steuerverwaltung
13.12.2007
Der nach wie vor bestehende Personalmangel in den Finanzämtern führt zu beachtlichen, nicht mehr hinnehmbaren Steuerausfällen. Trotz der wiederholten Kritik des Rechnungshofes hält die Finanzbehörde an der oberflächlichen zum…
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Entwicklung des Departments für Wirtschaft und Politik (ehemals HWP) an der Universität Hamburg
21.11.2007
Die Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (HWP), an der traditionell 40 % der Studienplätze für Menschen ohne Hochschulreife vorgehalten wurden, wurde zum Sommersemester 2005 aufgelöst und mit den bisherigen Fachbereichen…
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Fördern und Fordern in Hamburg (3) – Bilanz der Arbeitsmarktpolitik des CDU-Senats
19.11.2007
Die Konjunktur hat sich im vergangenen Jahr in Deutschland wie auch in Hamburg positiv entwickelt. Damit ist ein Zuwachs an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung verbunden und ein Rückgang der Arbeitslosigkeit. Das macht sich bereits…
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Bestandsaufnahme des Stadtteils Billstedt
10.10.2007
Billstedt ist ein dicht besiedelter, multikultureller und sehr heterogener Stadtteil, auch im Hinblick auf seine Sozialstruktur. Geförderter Geschosswohnungsbau einerseits und repräsentative Einfamilienhäuser andererseits prägen das…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Bildungsabschlüsse in Hamburgs Stadtteilen
26.09.2007
In der Antwort des Senates auf die Schriftliche Kleine Anfrage 18/6890, in der nach der Verteilung von Schulabschlüssen eines Jahrgangs in den verschiedenen Hamburger Stadtteilen gefragt wurde, teilt der Senat mit: „Erstmals für das…
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Gebühren-, Tarif-, Steuer-, Beitrags-, Miet- und Abgabenerhöhungen
26.09.2007
Im Laufe der 18.. Wahlperiode wurden eine Reihe von Gebühren neu eingeführt oder erhöht: Gebühren für Vorschulen, Gebühren für das Mittagessen in der Kita, Gebühren für Schulbücher, erhöhte Fahrtkosten, Gebühren für Kurse, Gebühren für…
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Zahlenchaos ohne Ende - die unendliche Geschichte des Lehrerstellenplans
12.09.2007
Das Chaos um die Zahl der Lehrerstellen in Hamburg wächst. In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft vom 30. August 2007 musste Bildungssenatorin Alexandra Dinges-Dierig einräumen, dass ihre Behörde 2005 rund 1.000 Lehrerstellen zu wenig an…
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