Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Umweltzone Hamburg
22.04.2010
Die Einführung von Umweltzonen ist eine Maßnahme unter vielen zur Verbesserung der Luftqualität in Städten und Ballungsräumen. Da der Kfz-Verkehr die Luft gerade in den Innenstädten besonders stark mit Schadstoffen beeinträchtigt, haben…
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Ole Thorben Buschhüter -
Soziale Beratung und Entlassungsmanagement der Hamburger Krankenhäuser (Sozialdienst im Krankenhaus)
22.04.2010
Das Hamburgische Krankenhausgesetz (HmbKHG) sieht in § 6 (Soziale Beratung und Entlassungsmanagement) Regelungen für die soziale Beratung und Betreuung der Patientinnen und Patienten durch geeignete Fachkräfte vor. Dazu gehört auch die…
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Mathias Petersen -
Sport für Menschen mit Behinderung
22.04.2010
Bewegung, Spiel und Sport nehmen eine überragende Bedeutung bei der motorischen und psychosozialen Entwicklung von Menschen ein. Dies trifft uneingeschränkt auch auf Menschen mit einer Behinderung zu, von denen in Hamburg über 200.000…
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Gabriele DobuschDirk KienscherfMartina KoeppenSören SchumacherJuliane Timmermann -
Hamburger Klimaschutzkonzept 2007-2012: Energetische Modernisierung, Neubau, Denkmalschutz und Stadtgestalt
06.04.2010
Der Senat hat der Hamburgischen Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturperiode mit der Drucksache 18/6803 das Klimaschutzkonzept 2007-2008 vorgestellt, das Ende 2008 zunächst mit der Drucksache 19/1752 für den Haushaltsplan 2009/2010 und…
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Ole Thorben Buschhüter -
Schlagloch-Atlas
10.03.2010
Nachdem die Hamburger Straßen wochenlang von Schnee und Eis bedeckt waren, hat nun das Tauwetter offenbart, in welch desolatem Zustand die Straßen der Hansestadt sind. Unzweifelhaft war der zu Ende gehende Winter in Norddeutschland…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Qualität der Pflege in Hamburg – Pflegekapazitäten, Lebenssituation Pflege-bedürftiger, Arbeitsbedingungen in der Altenpflege, Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege
05.03.2010
Seit Jahren warnen Expertinnen und Experten u. a. vor dem Hintergrund des demografischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels vor einem wachsenden Bedarf an Fachkräften und einem Fachkräftemangel im Bereich der Pflege. Lange…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Struktur des Arbeitsmarktes und der Hilfebedürftigkeit in Hamburg
05.03.2010
Die internationale Finanzkrise hat einen Konjunktureinbruch ausgelöst, der inzwischen trotz der noch von der Großen Koalition eingeleiteten Maßnahmen, wie die Erleichterung der Kurzarbeit auf den Arbeitsmarkt, durchschlägt. Die Zahl der…
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Gabriele DobuschCarola Veit -
Städte- und Entwicklungspartnerschaften sowie Entwicklungspolitik Hamburgs
01.03.2010
Städtepartnerschaften haben in Hamburg Verfassungsrang: „Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele Dobusch -
Radfahren in Hamburg – Die Halbzeitbilanz des schwarz-grünen Senats
10.02.2010
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Andy Grote, Dr. Peter Tschentscher, Karin Timmermann, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Martina Koeppen, Anne…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Hilfen zur Teilhabe – Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung
10.02.2010
„Leistungen zur Teilhabe“ (ehemals „Eingliederungshilfen“) sind sachliche Leistungen für Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Menschen. Rechtliche Grundlage ist Art. 3 des Grundgesetzes, der ausdrücklich eine…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf