Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Asbest in Schulsporthallen und -gebäuden
10.02.2010
Vor den Sommerferien wurde in der Heizungsanlage der Sporthalle der Peter-Petersen-Gesamtschule Wellingsbüttel im Rahmen einer Sanierung Asbest gefunden. Unmittelbar nach den Sommerferien informierte die zuständige Senatorin die…
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Juliane Timmermann -
Situation der Jazzmusik in Hamburg
26.01.2010
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Wilfried Buss, Dr. Christel Oldenburg, Dr. Dorothee Stapelfeldt, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Jan Quast, Karl Schwinke, …
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Gewalt auf Hamburgs Fußballplätzen
26.01.2010
Fußball ist der bedeutendste Breiten- und Leistungssport in Deutschland. Für Millionen von Spielerinnen und Spielern und für Fans jeden Alters ist er ein wichtiger Teil ihres Lebens, der Freude bereitet, Motivation für eigene sportliche…
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Martina KoeppenSören SchumacherJuliane Timmermann -
Personalsituation an den Feuer- und Rettungswachen
26.01.2010
Angesichts unbestreitbarer Defizite bei der Personalausstattung der Berufsfeuerwehr und einer enormen Belastung der Feuerwehrbeamten hat die Bürgerschaft die Stellenausstattung der Feuerwehr mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, GAL und…
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Juliane Timmermann -
Sozialräumliche Angebotsentwicklung der Jugend- und Familienhilfe zur Vermeidung von Hilfen zur Erziehung – Stand der SAE-Projekte in Hamburg
20.01.2010
Der Überzeugung folgend, dass eine integrierte Jugend- und Familienhilfe wirksamer zur Verbesserung der Lebenslagen und der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen beiträgt als Maßnahmen, die in getrennten Leistungsbereichen ohne…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Beitragsfreies letztes Kita-Jahr – aber nicht für alle: die schwarz-grüne „Kann-Kinder“-Regelung
08.01.2010
Die Bürgerschaft hat am 11. Juni 2009 mit dem „Gesetz zur Einführung des beitragsfreien Vorschuljah¬res“ und dem „Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes“ be¬schlossen, die vorschulische Bildung eines erheblichen Teils…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Trassenfreihaltung für den Bau der S 4
05.01.2010
Der Bau der S 4 ist eines der herausragenden verkehrspolitischen Ziele der nächsten Dekade, sie ist von großer Bedeutung sowohl für den Hafenhinterlandverkehr, als auch für die Entwicklung des Hamburger Ostens. Die Bürgerschaft hat sich in…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern („U-Untersuchungen“): Senator Wersich verweigert Informationen über die Teilnahmequote nicht-deutscher Kinder in den Stadtteilen mit dem Argument einer möglichen „Reanonymisierung“
22.12.2009
Die Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zu den Vorsorgeuntersuchungen für Kinder hat nicht hinnehmbare Diskrepanzen bei den Teilnahmequoten aufgezeigt (vgl. Drs. 19/2412). Hinsichtlich der Stadtteile zeigen sich für…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Gründung von Unternehmen durch die Freie und Hansestadt Hamburg
11.12.2009
In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 19/3010 teilte der Senat mit, dass die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz zusammen mit der Handelskammer Hamburg am 25. März 2009 eine…
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Mathias Petersen -
Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Hamburg – Entwicklung, Lage und Bekämpfung
11.12.2009
Die Entwicklung der Gewalttätigkeiten gegenüber Polizistinnen und Polizisten sowie anderen Vollzugsbediensteten ist alarmierend. In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) ist im Bereich des Deliktschlüssels "Widerstand gegen die…
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Juliane Timmermann