Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Situation der Hamburger Museen
09.06.2009
Die vier stadt- und kulturgeschichtlichen Museen (Museum für Hamburgische Geschichte, Altonaer Museum, Helms Museum und Museum der Arbeit) wurden zum 1. Januar 2008 zu der Stiftung Historische Museen Hamburg zusammengeführt. Nach über einem…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Verwendung der Studiengebühren
27.05.2009
Seit dem Sommersemester 2007 erhebt die Stadt Hamburg allgemeine Studiengebühren für ein Studium an den staatlichen Hochschulen in Hamburg. Studiengebühren wirken sozial selektiv, schrecken junge Menschen vom Studium ab und führen zu…
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Christel Oldenburg -
Verkehrsunfallstatistik 2008 – Wie können wir schwächere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer besser schützen?
27.05.2009
Die erst kürzlich veröffentlichte Verkehrsunfallstatistik 2008 hat ergeben, dass insbesondere bei den so genannten schwächeren Verkehrsteilnehmern – also Radfahrerinnen und Radfahrern, Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Motorradfahrerinnen…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Bäume in Hamburg
27.05.2009
Hamburg verdankt seinen Ruf als „Grüne Metropole“ nicht zuletzt seinem großen Baumbestand. Hamburgs Bäume sind zugleich Ausdruck für die Lebensqualität unserer Stadt und prägen das Bild der Straßen, Parks und Stadtteile. Darüber hinaus…
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Ole Thorben Buschhüter -
Stellenabbau und Stellenverlagerungen im Zuge der Schließung von Polizei-kommissariaten und anderer Maßnahmen zum Personalabbau bei der Polizei
27.05.2009
Anfang 2006 hat der CDU-Senat angekündigt, Einsparungen im Personalbudget der Polizei in Höhe von jährlich 4,76 Millionen Euro vorzunehmen und dazu rechnerisch 151 Stellen für Polizeivollzugsbeamte zu streichen. Im Zuge der Umsetzung dieser…
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Sören Schumacher -
Tagesmütter und -väter in Hamburg: Kindertagespflege als Sparschwein des Senats?
12.05.2009
In Hamburg betreuten laut der zuletzt vom Senat genannten Zahlen knapp 2.000 so genannte Tagespflegepersonen über 5.700 Kinder. Im Hamburger Kinder- und Jugendbericht heißt es zur Tagespflege zutreffend: „Diese Betreuungsform ermöglicht…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Wohnungsbestand von SAGA/GWG in Hamburg, Wegfall der Sozialbindung, Modernisierungen und Mieterhöhungen
24.04.2009
Das städtische Wohnungsunternehmen SAGA/GWG hat unter anderem die Förderung des sozialen Ausgleichs in den Wohnquartieren zum Ziel. Dazu gehört, angemessenen Wohnraum zu erschwinglichen Preisen für breite Bevölkerungsschichten zur Verfügung…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Medienkompetenzförderung in Hamburg – wird der Senat den Anforderungen der Wissensgesellschaft gerecht?
23.04.2009
Mit Medienkompetenz ist die Fähigkeit gemeint, unterschiedliche Medien eigenständig zu nutzen, zu verstehen und kritisch zu bewerten sowie selbst zu kommunizieren und Medieninhalte zu schaffen und zu verbreiten. "Medienkompetent" zu sein,…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Evaluierung des Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
23.04.2009
Am 21. März 2005 verkündete der Senat das „Hamburgische Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen“ (HmbGGbH). Das Gesetz verpflichtet Hamburger Behörden und Dienststellen, Benachteiligungen behinderter Menschen zu beseitigen oder gar…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Freiwilligendienste und Zivildienst in Hamburg: Aktuelle Zahlen und Aktivitäten des Senats
23.04.2009
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in den letzten Jahren wiederholt auch durch parlamentarischen Initiativen (Drs. 18/240, 18/396, 18/5515, 18/5855, 18/6399, 18/6870 ff.) freiwillige ehrenamtliche Tätigkeit gewürdigt und…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf