Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Gewaltbereite Fans beim Fußball in Hamburg
18.04.2012
Die Ausschreitungen beim diesjährigen „Schweinske-Cup“ im Januar haben noch einmal deutlicher vor Augen geführt, dass das Problem der gewaltbereiten „Fans“ auch in Hamburg von großer Bedeutung ist. Laut einer Anfrage im Deutschen Bundestag…
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Annkathrin Kammeyer
Martina Koeppen
Mathias Petersen
Sören Schumacher
Ali Simsek
Juliane Timmermann
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Landesbetriebe gemäß § 26 Absatz 1 LHO und netto-veranschlagte Einrichtungen gemäß § 15 Absatz 2 LHO der Freien und Hansestadt Hamburg (II)
08.06.2011
In den vergangenen Jahren wurden von der Freie und Hansestadt Hamburg vermehrt Behördeneinheiten in Landesbetriebe (LB) gemäß § 26 Absatz 1 der Landeshaushaltsordnung (LHO) oder in netto-veranschlagte Einrichtungen gemäß § 15 Absatz 2 LHO…
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Mathias Petersen
Sven Tode
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Freiwillige Feuerwehren in Hamburg
10.01.2011
Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg ist eine öffentliche Feuerwehr, die sich hauptsächlich aus ehrenamtlichen Mitgliedern, mitunter auch einigen hauptamtlichen Kräften (zum Beispiel für den Rettungsdienst) zusammensetzt. Die 87 Freiwilligen…
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Juliane Timmermann
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Umsetzung des Hochschulpakts II in Hamburg
10.01.2011
Mit dem Hochschulpakt II sollen insgesamt 128 Mio. Euro Bundesmittel nach Hamburg fließen, mit denen in den Jahren 2011 bis 2015 insgesamt 9.680 zusätzliche Studienanfängerplätze (Basis: Studienanfängerzahlen des Jahres 2005) finanziert…
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Christel Oldenburg
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Pflege in Wohngruppen
17.12.2010
Der ursprüngliche Entwurf der Rahmenplanung der pflegerischen Versorgungsstruktur bis 2015 stellte für den Neubau von Pflegeeinrichtungen ambulante Wohngruppenkonzepte in den Vordergrund. Ebenso sah die inzwischen zurückgezogene Wohn- und…
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Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
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Betroffene der Gebührenerhöhungen bei Krippe, Kita und Hort: Die Worte des Senators und die Wirklichkeit
17.12.2010
In einem am 09.04.2010 veröffentlichten Interview sagte der für die Kindertagesbetreuung zuständige Senator Wersich: „Nur 25 Prozent der Kinder, bei denen das Elterneinkommen über der bisherigen Einkommensgrenze liegt, sind von der…
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Dirk Kienscherf
Sören Schumacher
Carola Veit
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Zweckentfremdung von Wohnraum
14.12.2010
In Hamburg klaffen Angebot und Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt immer weiter auseinander. Zahlreiche Wohnungssuchende haben Probleme, sich mit angemessenem Wohnraum zu versorgen. Besondere Engpässe gibt es für Menschen mit Problemlagen sowie…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Koeppen
Christel Oldenburg
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Wo entstehen die wenigen neuen Wohnungen in Hamburg?
14.12.2010
Seit Jahren werden in Hamburg zu wenige neue Wohnungen gebaut, was sich zunehmend in einer deutlichen Verknappung des Wohnraums äußert. Wer in Hamburg eine bezahlbare Wohnung sucht, hat zunehmend Probleme etwas Passendes zu finden. Der…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Koeppen
Christel Oldenburg
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Baugemeinschaften in Hamburg
14.12.2010
Obwohl der Bedarf nach Wohnungen in Hamburg mit den steigenden Bevölkerungszahlen wächst, sinken die Wohnungsneubauzahlen seit 2006 kontinuierlich. Auch die schleppend anlaufende Umsetzung des vom Senat im ersten Halbjahr 2009 beschlossenen…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Koeppen
Christel Oldenburg
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Schulabgänger im Schuljahr 2009/2010
14.12.2010
Das Hamburger Schulsystem muss sich an zahlreichen Qualitätsindikatoren messen lassen, ganz besonders aber an der Zahl und Qualität von Schulabschlüssen. Die Zahlen und daraus mögliche Vergleiche mit den Vorjahren bieten im Zusammenhang mit…
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