Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Umsetzung des Sprachförderkonzeptes in der vorschulischen Bildung sowie in den allgemeinbildenden Schulen
27.11.2009
Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass der Spracherwerb die Voraussetzung für einen erfolgreichen Schulbesuch darstellt. Eine möglichst frühzeitige Sprachförderung vermindert daher den Anteil an Risikoschülerinnen und Risikoschülern. …
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Empfehlungen der Grundschulen für den Besuch weiterführender Schulen
27.11.2009
Der Senat hat auf mehrere Kleine Anfragen hin mitgeteilt, dass die Empfehlungen der Grundschulen über den Besuch weiterführender Schulen an den Grundschulen nicht statistisch erfasst werden und nur bei den aufnehmenden Schulen…
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Personalausstattung und Personalbemessung in der Altenpflege
19.11.2009
Eine fachlich angemessene und ausreichende Personalausstattung von Pflegeeinrichtungen ist die zentrale Voraussetzung, um eine menschenwürdige Pflege zu gewährleisten. Studien über die Arbeitsbedingungen in der Pflege und über die…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Sonderpädagogische Förderung in Schule und Berufsbildung – Gestaltung mit dem Ziel der Inklusion in Hamburg
19.11.2009
Die Unterzeichnung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen hat Deutschland verpflichtet, jedem behinderten Kind den Besuch von Regelschulen zu ermöglichen. Wörtlich heißt es in Artikel 24: „Bei der Verwirklichung dieses…
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Dirk Kienscherf -
Forschung und Lehre am Universitätsklinikum Eppendorf (UKE)
13.11.2009
Das Universitätsklinikum Eppendorf gehört - gemessen an den Studierendenzahlen - zu den zehn größten Universitätskliniken Deutschlands. Nachdem die Umsetzung des UKE-Masterplans zur baulichen Entwicklung weitgehend abgeschlossen ist, stellt…
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Christel Oldenburg -
Evaluierung der Bachelor- und Master-Studiengänge
03.11.2009
Im Jahre 1999 haben sich die europäischen Bildungsminister auf die so genannte Bologna-Erklärung geeinigt. Es handelt sich um eine rechtlich unverbindliche Absprache zwischen den Bildungsministern von mittlerweile 46 europäischen Staaten.…
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Christel Oldenburg -
Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente: Wie nutzt Hamburg den gestiegenen Gestaltungsspielraum – Wie ist Hamburgs Arbeitsmarkt in der Krise gerüstet?
07.10.2009
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Elke Badde, Karl Schwinke, Ingo Egloff, Arno Münster, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth (SPD) und Fraktion Betr.:…
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Nahversorgung in Hamburg – Stärkung der Bezirks- und Stadtteilzentren
07.10.2009
Die Großstadt Hamburg verfügt nicht nur über eine City, sondern durch das „System der zentralen Standorte“ über viele in der Stadt verteilte Zentren. Unterteilt werden die zentralen Standorte in Zentren der Kategorie A (City), B 1…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Vergabe von Gutachten und Studien durch die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG): Der Senat verweigert Auskünfte über Auftragnehmer und setzt Beschlüsse eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses nicht um
15.09.2009
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur damaligen Sozialbehörde „BAGS“ in der 16. Legislaturperiode hatte in seinen „Konsequenzen“ (Drs. 16/5000, S. 1689) u.a. gefordert, „dass in der ‚Übersicht über Gutachten und…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Situation der Bildenden Kunst in Hamburg
15.09.2009
Hamburg zählt zu den führenden Kulturmetropolen Deutschlands und Europas, und die Kulturwirtschaft ist für die Stadt von großer wirtschaftlicher Bedeutung. In Hamburg leben und arbeiten etwa 2.500 Bildende Künstler, davon sind rund 1.800…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg