Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Keiner darf verloren gehen! – Jugendberufsagenturen in Hamburg
19.08.2014
Keiner darf verloren gehen!“ steht im Regierungsprogramm des SPD-geführten Senats in Hamburg. Jeder Jugendliche, der in Hamburg die Schule verlässt, soll die Chance auf eine berufliche Ausbildung erhalten. Die 2011 eingeführte…
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Kazim AbaciMatthias CzechRegina JäckAnnkathrin KammeyerUwe LohmannFrank SchmittAli SimsekCarola Veit -
Betroffene der Gebührenerhöhungen bei Krippe, Kita und Hort: Die Worte des Senators und die Wirklichkeit
17.12.2010
In einem am 09.04.2010 veröffentlichten Interview sagte der für die Kindertagesbetreuung zuständige Senator Wersich: „Nur 25 Prozent der Kinder, bei denen das Elterneinkommen über der bisherigen Einkommensgrenze liegt, sind von der…
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Dirk KienscherfSören SchumacherCarola Veit -
Hamburger Arbeitsmarkt - Alleinerziehende nicht an den Rand drängen
05.08.2010
Die Zahl der Alleinerziehenden in Deutschland ist in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich gewachsen, ihr Anteil an allen Familien hat sich in den letzten 30 Jahren verdoppelt. Fast ein Fünftel aller Familien in Deutschland sind…
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Gabriele DobuschCarola Veit -
Beitragsfreies letztes Kita-Jahr – aber nicht für alle: die schwarz-grüne „Kann-Kinder“-Regelung
08.01.2010
Die Bürgerschaft hat am 11. Juni 2009 mit dem „Gesetz zur Einführung des beitragsfreien Vorschuljah¬res“ und dem „Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes“ be¬schlossen, die vorschulische Bildung eines erheblichen Teils…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern („U-Untersuchungen“): Senator Wersich verweigert Informationen über die Teilnahmequote nicht-deutscher Kinder in den Stadtteilen mit dem Argument einer möglichen „Reanonymisierung“
22.12.2009
Die Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zu den Vorsorgeuntersuchungen für Kinder hat nicht hinnehmbare Diskrepanzen bei den Teilnahmequoten aufgezeigt (vgl. Drs. 19/2412). Hinsichtlich der Stadtteile zeigen sich für…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Kriminalität im Jugendstrafvollzug – Wie viel Gewalt wird in Jugendhaft verübt und wie wird darauf reagiert?
19.08.2009
In den vergangenen Jahren ist es in deutschen Jugendhaftanstalten wiederholt zu grausamen und teilweise folgenschweren Misshandlungen junger Gefangener durch Mitgefangene gekommen. Auf die Kleinen Anfragen Drs. 19/3524 und 19/3681 hat der…
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Carola Veit -
Tagesmütter und -väter in Hamburg: Kindertagespflege als Sparschwein des Senats?
12.05.2009
In Hamburg betreuten laut der zuletzt vom Senat genannten Zahlen knapp 2.000 so genannte Tagespflegepersonen über 5.700 Kinder. Im Hamburger Kinder- und Jugendbericht heißt es zur Tagespflege zutreffend: „Diese Betreuungsform ermöglicht…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Freiwilligendienste und Zivildienst in Hamburg: Aktuelle Zahlen und Aktivitäten des Senats
23.04.2009
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in den letzten Jahren wiederholt auch durch parlamentarischen Initiativen (Drs. 18/240, 18/396, 18/5515, 18/5855, 18/6399, 18/6870 ff.) freiwillige ehrenamtliche Tätigkeit gewürdigt und…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Struktur des Arbeitsmarktes und der Hilfebedürftigkeit in Hamburg
20.02.2009
Der durch die internationale Finanzkrise ausgelöste Konjunktureinbruch und damit einher-gehende Auftragsrückgänge wirken sich seit Beginn des Jahres massiv auf den Hambur-ger Arbeitsmarkt aus. In den vorangegangenen Monaten hatten viele…
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Gabriele DobuschCarola Veit -
Hamburg braucht eine qualitativ hochwertige Betreuung und Bildung für Krippen-, Kita- und Hortkinder – Entwicklungen im Kita-Gutscheinsystem III
17.09.2008
Das „Hamburger Kinderbetreuungsgesetz“ (KibeG) geht zurück auf ein von der SPD mit auf den Weg gebrachtes erfolgreiches Volksbegehren, das von zehntausenden Hamburgerinnen und Hamburgern unterstützt wurde und die CDU letztlich zu…
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Dirk KienscherfCarola Veit