Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Wohnungsbau in Hamburg von 2011 bis 2019
04.12.2019
Seit 2011 ist der Wohnungsbau in Hamburg wieder im Fokus. Der Senat verfolgt dabei das Ziel, bezahlbaren Wohnraum für alle Hamburgerinnen und Hamburger zu schaffen. Der Bau von Wohnungen ist gemeinsam mit einem umfassenden Mieterinnen- und…
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Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterMatthias CzechGabriele DobuschMartina FriederichsAstrid HenniesDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenUwe LohmannGulfam MalikChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenLars PochnichtMarc SchemmelHansjörg SchmidtFrank SchmittMarkus SchreiberSören SchumacherOlaf SteinbißTim StoberockUrs TabbertJuliane TimmermannSven TodeCarola VeitIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichEkkehard WysockiGüngör Yilmaz -
Film in Hamburg
21.05.2014
Seit einem halben Jahrhundert spielt der Film in Hamburg eine herausgehobene und wichtige Rolle. Die unterschiedlichen Einrichtungen der Filmkultur wie die Unternehmen der Filmwirtschaft, d.h. insbesondere die Vereine, die sich seit den…
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Gabriele DobuschChristel OldenburgMathias PetersenHansjörg SchmidtIsabella Vértes-Schütter -
Hamburg investiert in seine Bezirke und Stadtteile
11.03.2014
Hamburg steht wie viele andere deutsche Kommunen vor der Aufgabe, dem Wertverfall der öffentlichen Infrastruktur entgegenzutreten und gleichzeitig den Haushalt zu konsolidieren. Um dennoch ein funktionsfähiges und effektives…
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Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterMatthias CzechGabriele DobuschRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfUwe LohmannChristel OldenburgMathias PetersenLars PochnichtHansjörg SchmidtFrank SchmittSören SchumacherAli SimsekOlaf SteinbißUrs TabbertJuliane TimmermannSven TodeCarola VeitIsabella Vértes-SchütterEkkehard Wysocki -
Gewalt auf Hamburgs Fußballplätzen
15.08.2012
Im Mittelpunkt der Sportpolitik des Senats stehen die Menschen dieser Stadt, die sportaktiv und sportbegeistert sind oder für den Sport gewonnen werden können. Die „Dekadenstrategie“ (Drs. 20/2948) versteht Sport als eine…
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Annkathrin KammeyerMartina KoeppenMathias PetersenSören SchumacherAli SimsekJuliane Timmermann -
Gewaltbereite Fans beim Fußball in Hamburg
18.04.2012
Die Ausschreitungen beim diesjährigen „Schweinske-Cup“ im Januar haben noch einmal deutlicher vor Augen geführt, dass das Problem der gewaltbereiten „Fans“ auch in Hamburg von großer Bedeutung ist. Laut einer Anfrage im Deutschen Bundestag…
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Annkathrin KammeyerMartina KoeppenMathias PetersenSören SchumacherAli SimsekJuliane Timmermann -
Landesbetriebe gemäß § 26 Absatz 1 LHO und netto-veranschlagte Einrichtungen gemäß § 15 Absatz 2 LHO der Freien und Hansestadt Hamburg (II)
08.06.2011
In den vergangenen Jahren wurden von der Freie und Hansestadt Hamburg vermehrt Behördeneinheiten in Landesbetriebe (LB) gemäß § 26 Absatz 1 der Landeshaushaltsordnung (LHO) oder in netto-veranschlagte Einrichtungen gemäß § 15 Absatz 2 LHO…
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Mathias PetersenSven Tode -
Situation für Patientinnen und Patienten und Angehörige in Hamburger Krankenhäusern
22.09.2010
Bei der Genesung von Patientinnen und Patienten in Hamburger Krankenhäusern ist nicht nur die hohe Qualität der medizinischen Behandlung von entscheidender Bedeutung, sondern auch die Ausstattung der Räumlichkeiten sowie die Qualität der…
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Mathias Petersen -
Gebühren, Tarife, Abgaben und vergleichbare finanzielle Belastungen von Bürgerinnen und Bürgern in Hamburg
16.07.2010
Für viele öffentliche Leistungen sind Gebühren oder andere Beiträge zu entrichten, die neben den Steuern zu einer finanziellen Belastung der Bürgerinnen und Bürger in Hamburg führen. Anders als zum Beispiel die Einkommenssteuer werden diese…
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Mathias Petersen -
Soziale Beratung und Entlassungsmanagement der Hamburger Krankenhäuser (Sozialdienst im Krankenhaus)
22.04.2010
Das Hamburgische Krankenhausgesetz (HmbKHG) sieht in § 6 (Soziale Beratung und Entlassungsmanagement) Regelungen für die soziale Beratung und Betreuung der Patientinnen und Patienten durch geeignete Fachkräfte vor. Dazu gehört auch die…
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Mathias Petersen -
Gründung von Unternehmen durch die Freie und Hansestadt Hamburg
11.12.2009
In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 19/3010 teilte der Senat mit, dass die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz zusammen mit der Handelskammer Hamburg am 25. März 2009 eine…
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Mathias Petersen