Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Konzepte zur ambulanten Versorgung für Menschen mit Behinderung
06.01.2009
Ambulante Versorgungskonzepte setzen dort an, wo der Hauptort der Krankheitsbewältigung ist – im direkten Lebensumfeld der betroffenen Menschen. Ziel ist es, den Menschen auch im Alter ihr gewohntes Umfeld und ihre vertraute Wohnung zu…
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Ksenija Bekeris
Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
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Wohnheimsituation für Studierende in Hamburg
06.01.2009
Studierendenwohnanlagen bieten Studierenden die Möglichkeit zum kostengünstigen Wohnen während der Studienzeit. Von den in Hamburg bestehenden 5.308 Wohnheimplätzen werden mit 3.708 (Drs. 19/1261) Plätzen ein Großteil vom Studierendenwerk…
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Ksenija Bekeris
Christel Oldenburg
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Mittagessenangebot in Hamburger Schulen
06.01.2009
Trotz einer insgesamt relativ guten gesundheitlichen Lage der Kinder und Jugendlichen in Deutschland sind ihre Chancen auf ein von Krankheit und Gesundheitsstörungen unbelastetes Leben nicht gleich verteilt. Vor allem Kinder aus sozial…
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Hamburg Energie – Stadtwerke für Hamburg: Prima – aber wie ernst meint es der Senat?
06.01.2009
Die Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt hat im Zusammenhang mit der Genehmigung des Kohlkraftwerkes Moorburg erklärt: „Hamburg wird einen eigenen Energieversorger mit dem Namen „Hamburg Energie“ gründen.“ Die Ansicht ist gut und…
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Ole Thorben Buschhüter
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Sanierungsbedarfe an den Gebäuden der Hamburger Hochschulen
09.12.2008
An zahlreichen Hochschulgebäuden in Hamburg besteht ein erheblicher Sanierungsstau und Ausbaubedarf. Blätternde Fassaden und ungenügende Räume, die modernen wissenschaftlichen Anforderungen nicht entsprechen, gibt es jedoch nicht nur an…
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Ksenija Bekeris
Christel Oldenburg
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Hamburgs Zusammenarbeit im Nord- und Ostseeraum
21.11.2008
Die Europäische Union (EU) fördert im Rahmen der Strukturfonds die interregionale Zusammenarbeit im Nordsee- und im Ostseeraum. Hamburg ist für beide Programmbereiche antragsberechtigt. In der neuen Förderperiode 2007-2013 ist von den…
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Ole Thorben Buschhüter
Gabriele Dobusch
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Umsetzung des persönlichen Budgets in Hamburg
05.11.2008
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Dirk Kienscherf, Ksenija Bekeris, Thomas Böwer, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Uwe Grund (SPD) und Fraktion …
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Ksenija Bekeris
Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
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Kohlekraftwerk Moorburg – Was bedeutet die Genehmigungs-
05.11.2008
Am 30. September hat die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) über den Antrag der Firma Vattenfall entschieden und den Bau eines Kohlekraftwerks in Moorburg mit Auflagen genehmigt. Die für die Entnahme von Kühlwasser erforderliche…
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Ole Thorben Buschhüter
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Personalsituation an den Polizeikommissariaten
13.10.2008
Auf Anfrage hat der Senat eingeräumt, dass in den vergangenen Monaten wiederholt Polizeiposten infolge der hohen Einsatzbelastung der Polizei nicht besetzt werden konnten (Drs. 19/1073). Während Polizeibeamte von den Polizeikommissariaten…
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Juliane Timmermann
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Für einen starken Wirtschaftsstandort Hamburg – Umsetzung zentraler Infrastruk-turmaßnahmen
13.10.2008
Eine große Metropole zeichnen gut ausgebaute Verkehrswege für den Individualverkehr sowie ein leistungsfähiger öffentlicher Nahverkehr aus. Mobilität in einer dynamischen Wirtschaftsmetropole heißt zudem, gute Bedingungen für den…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Koeppen
Christel Oldenburg