Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Hürden des Hamburger Schulsystems
13.10.2008
Ein gutes Schulsystem soll Kinder und Jugendliche optimal fördern und ihnen eine möglichst gute Bildung zukommen lassen. Nach wie vor wird der Bildungsweg von Kindern und Jugendlichen stark durch die soziale Herkunft bestimmt. Insbesondere…
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Gewalt gegen Frauen in Hamburg
13.10.2008
An jedem 25. November ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. In Hamburg sind in den vergangenen Monaten immer wieder Gewalttaten gegen Frauen zum Teil mit tödlichem Ausgang bekannt geworden. Häufig kommen die Täter aus dem…
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Ksenija Bekeris
Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
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Weiterentwicklung von Arbeitsmarktinstrumenten und Verfahren in Hamburg
01.10.2008
Ein Schwerpunkt des schwarz-grünen Senats ist die Verknüpfung der Arbeitsmarktpolitik mit der sozialen Stadtentwicklung. Rund ein Drittel der Arbeitsmarktmittel sollen in entsprechend identifizierte Stadtteile gelenkt werden. Bei den…
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Schuldnerberatung in Hamburg
17.09.2008
Der CDU geführte Senat beschloss am 01. Oktober 2002, die staatlichen Schuldnerberatungsstellen schrittweise vollständig abzubauen und parallel dazu die entsprechenden Ressourcen zur Finanzierung bei privaten Trägern einzusetzen. Dieses…
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Ksenija Bekeris
Gabriele Dobusch
Dirk Kienscherf
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Hamburg braucht eine qualitativ hochwertige Betreuung und Bildung für Krippen-, Kita- und Hortkinder – Entwicklungen im Kita-Gutscheinsystem III
17.09.2008
Das „Hamburger Kinderbetreuungsgesetz“ (KibeG) geht zurück auf ein von der SPD mit auf den Weg gebrachtes erfolgreiches Volksbegehren, das von zehntausenden Hamburgerinnen und Hamburgern unterstützt wurde und die CDU letztlich zu…
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Ksenija Bekeris
Dirk Kienscherf
Carola Veit
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Schulschwänzen, Schulverweigerung – hat Hamburg die Probleme im Griff?
15.09.2008
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Ties Rabe, Thomas Böwer, Wilfried Buss, Barbara Duden, Britta Ernst, Gerhard Lein, Andrea Rugbarth, Carola Veit (SPD) und…
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Carola Veit
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Erkenntnisse aus dem „Jahresbericht 2007 der bezirklichen Jugendämter zum Kinderschutz“: Situation der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) sowie Leistungen der bezirklichen Jugendämter
28.08.2008
Von den bezirklichen Jugendämtern wurde der gemeinsame Jahresbericht 2007 zum Kinderschutz vorgelegt. Der Bericht enthält u.a. Angaben über die Aufgaben und Arbeit der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) sowie über die Leistungen und die…
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Ksenija Bekeris
Dirk Kienscherf
Carola Veit
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Bilanz der Polizeirechtsnovelle drei Jahre nach Inkrafttreten
04.08.2008
der Abgeordneten Dr. Andreas Dressel, Ingo Egloff, Arno Münster, Dr. Martin Schäfer, Jana Schiedek, Karl Schwinke, Juliane Timmermann (SPD) und Fraktion Am 29. Juni 2005 sind die Änderungen des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen…
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Juliane Timmermann
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Gewalttätige Auseinandersetzungen am 1. Mai 2008
24.07.2008
Im Zuge demonstrativer Aktivitäten ist es am 1. Mai 2008 zu erheblichen Ausschreitungen gekommen. Im Anschluss haben Polizeiführung und Leitung der Innenbehörde mitgeteilt, die Lage habe nicht ausreichend kontrolliert werden können, weil…
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Ksenija Bekeris
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Auswirkungen der Medizinischen Versorgungszentren auf die ärztliche Versorgung in Hamburg
24.07.2008
In Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) sollen Ärzte, Therapeuten und andere Heilberufler unter einem Dach arbeiten. So soll eine gute Versorgung aus einer Hand gewährleistet werden. In Hamburg ist die Zahl der Medizinischen…
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