Zum Hauptinhalt springen

Unsere Großen Anfragen

Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.

  • Forderungen aus dem zehnten Jahresbericht der Ombudsfrau für Schülervertretungen
    15.06.2010
    Die Ombudsperson in Hamburg ist eine ehrenamtliche Beschwerdestelle und Ansprechpartner/in für die Schülervertretung in der Klasse, im Schülerrat, in der Schulkonferenz und für überschulische Gremien in allen Angelegenheiten, die ihre…

    Weiterlesen
    Ksenija Bekeris Ksenija Bekeris
    Bildung
  • Mietbetrug durch Vermieter bei SGB II-Leistungsempfängern – was tut der Senat?
    15.06.2010
    Der Engpass an Mietwohnungen in Hamburg wird auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen. Viele Mieter trauen sich aus Angst vor Wohnungskündigung und Obdachlosigkeit kaum, sich gegen offensichtliche Rechtswidrigkeiten zu wehren. Offenbar…

    Weiterlesen
    Ksenija Bekeris Ksenija Bekeris
    Gabriele Dobusch Gabriele Dobusch
    Dirk Kienscherf Dirk Kienscherf
    Soziales, Arbeit und Integration
  • Hamburger Klimaschutzkonzept 2007 – 2012 (II): Maßnahmen im Handlungsfeld Energie
    02.06.2010
    Der Senat hat der Hamburgischen Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturperiode mit der Drucksache 18/6803 das Klimaschutzkonzept 2007-2008 vorgestellt, das Ende 2008 zunächst mit der Drucksache 19/1752 für den Haushaltsplan 2009/2010 und…

    Weiterlesen
    Ole Thorben Buschhüter Ole Thorben Buschhüter
    Umwelt, Klima und Energie
  • Freiwilligendienste und Zivildienst
    05.05.2010
    In Deutschland gibt es zurzeit rund 76.000 Zivildienstleistende (Jahresdurchschnitt für 2009 liegt bei 63.000). Vor fünf Jahren gab es im Jahresdurchschnitt pro Monat rund 78.000, vor zehn Jahren 138.000 Zivildienstleistende in Deutschland.…

    Weiterlesen
    Ksenija Bekeris Ksenija Bekeris
    Gabriele Dobusch Gabriele Dobusch
    Dirk Kienscherf Dirk Kienscherf
    Soziales, Arbeit und Integration
  • Bäume in Hamburg
    22.04.2010
    Das Thema Baumschutz beschäftigt die Stadt: Für den Erhalt von Bäumen gründen sich Bürgerinitiativen, in Bezirksausschüssen stehen Fragen zu Bäumen fast ständig auf der Tagesordnung und auch die Bürgerschaft erreichen immer wieder Eingaben…

    Weiterlesen
    Ole Thorben Buschhüter Ole Thorben Buschhüter
    Umwelt, Klima und Energie
  • Umweltzone Hamburg
    22.04.2010
    Die Einführung von Umweltzonen ist eine Maßnahme unter vielen zur Verbesserung der Luftqualität in Städten und Ballungsräumen. Da der Kfz-Verkehr die Luft gerade in den Innenstädten besonders stark mit Schadstoffen beeinträchtigt, haben…

    Weiterlesen
    Ole Thorben Buschhüter Ole Thorben Buschhüter
    Umwelt, Klima und Energie
  • Soziale Beratung und Entlassungsmanagement der Hamburger Krankenhäuser (Sozialdienst im Krankenhaus)
    22.04.2010
    Das Hamburgische Krankenhausgesetz (HmbKHG) sieht in § 6 (Soziale Beratung und Entlassungsmanagement) Regelungen für die soziale Beratung und Betreuung der Patientinnen und Patienten durch geeignete Fachkräfte vor. Dazu gehört auch die…

    Weiterlesen
    Mathias Petersen Mathias Petersen
    Gesundheit
    Soziales, Arbeit und Integration
  • Sport für Menschen mit Behinderung
    22.04.2010
    Bewegung, Spiel und Sport nehmen eine überragende Bedeutung bei der motorischen und psychosozialen Entwicklung von Menschen ein. Dies trifft uneingeschränkt auch auf Menschen mit einer Behinderung zu, von denen in Hamburg über 200.000…

    Weiterlesen
    Ksenija Bekeris Ksenija Bekeris
    Gabriele Dobusch Gabriele Dobusch
    Dirk Kienscherf Dirk Kienscherf
    Martina Koeppen Martina Koeppen
    Sören Schumacher Sören Schumacher
    Juliane Timmermann Juliane Timmermann
    Soziales, Arbeit und Integration
    Sport
  • Hamburger Klimaschutzkonzept 2007-2012: Energetische Modernisierung, Neubau, Denkmalschutz und Stadtgestalt
    06.04.2010
    Der Senat hat der Hamburgischen Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturperiode mit der Drucksache 18/6803 das Klimaschutzkonzept 2007-2008 vorgestellt, das Ende 2008 zunächst mit der Drucksache 19/1752 für den Haushaltsplan 2009/2010 und…

    Weiterlesen
    Ole Thorben Buschhüter Ole Thorben Buschhüter
    Umwelt, Klima und Energie
  • Schlagloch-Atlas
    10.03.2010
    Nachdem die Hamburger Straßen wochenlang von Schnee und Eis bedeckt waren, hat nun das Tauwetter offenbart, in welch desolatem Zustand die Straßen der Hansestadt sind. Unzweifelhaft war der zu Ende gehende Winter in Norddeutschland…

    Weiterlesen
    Ole Thorben Buschhüter Ole Thorben Buschhüter
    Martina Koeppen Martina Koeppen
    Christel Oldenburg Christel Oldenburg
    Stadtentwicklung und Wohnen