Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
-
Entwicklung der Hamburger Justiz von 2016 bis 2020 und Perspektiven der Hamburger Justiz bis 2024
10.02.2021
Einleitung für die Fragen: Eine personell gut ausgestattete Justiz ist der Kern eines funktionierenden und effizienten Rechtsstaats. Die Hamburger Gerichte und die Staatsanwaltschaften sind die tragende Säule des Rechtsstandorts Hamburg.…
Weiterlesen
Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Carola Veit
-
Bilanz acht Jahre Anerkennungsgesetze
11.11.2020
Am 1. April 2012 trat das sogenannte Anerkennungsgesetz des Bundes (Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen) in Kraft. Die Freie und Hansestadt Hamburg verabschiedete mit…
Weiterlesen
Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Ali Simsek
-
Wohnungsbau in Hamburg von 2011 bis 2019
04.12.2019
Seit 2011 ist der Wohnungsbau in Hamburg wieder im Fokus. Der Senat verfolgt dabei das Ziel, bezahlbaren Wohnraum für alle Hamburgerinnen und Hamburger zu schaffen. Der Bau von Wohnungen ist gemeinsam mit einem umfassenden Mieterinnen- und…
Weiterlesen
Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Martina Friederichs
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Uwe Lohmann
Gulfam Malik
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Lars Pochnicht
Marc Schemmel
Hansjörg Schmidt
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Sven Tode
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Ekkehard Wysocki
Güngör Yilmaz
-
Ursachen und Verläufe von schweren Verkehrsunfällen
26.08.2019
Die Zahl der schweren Verkehrsunfälle ist historisch gesehen rückläufig – das gilt für Deutschland insgesamt und auch für die Hansestadt Hamburg. Der rot-grüne Senat hat in der laufenden Legislaturperiode verschiedene Maßnahmen auf den Weg…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Lars Pochnicht
Frank Schmitt
Sören Schumacher
-
Pflegefachkräfte in Hamburg
08.07.2019
Über 500.000 Patientinnen und Patienten werden jährlich in Hamburg stationär behandelt. Die Pflegekräfte in den Hamburger Krankenhäusern gehen dafür an ihre Grenzen und darüber hinaus, denn die Personaldecke ist hauchdünn geworden. Heute…
Weiterlesen
Isabella Vértes-Schütter
-
Welche Fortschritte sind bei der Umsetzung, Weiterentwicklung und Fortführung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms – insbesondere in Hinblick auf die Überprüfbarkeit und Messbarkeit mittels der Festsetzung von Zielwerten und Indikatoren ...
24.11.2017
Der Senat hat am 05. März 2013 das erste „Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm“ (GPR) für Hamburg beschlossen. Das Programm gibt erstmals eine Übersicht über 162 gleichstellungspolitische Maßnahmen der Fachbehörden und Senatsämter in…
Weiterlesen
Gabriele Dobusch
Astrid Hennies
Annkathrin Kammeyer
Christel Oldenburg
Sven Tode
Isabella Vértes-Schütter
-
Lebenslanges Lernen an Hamburgs Hochschulen
30.12.2016
In einer sich immer schneller verändernden Welt nimmt die Bedeutung von Bildung und Wissen in gleichem Maße zu. Der Wandel betrifft dabei sowohl die Arbeitswelt als auch nahezu alle übrigen Bereiche des alltäglichen und des…
Weiterlesen
Gabriele Dobusch
Astrid Hennies
Annkathrin Kammeyer
Christel Oldenburg
Sven Tode
Isabella Vértes-Schütter
-
Stand der Integrationsindikatoren des Hamburger Integrationskonzepts
30.06.2016
Das Hamburger Integrationskonzept: „Teilhabe, Interkulturelle Öffnung und Zusammenhalt“ (Drs. 20/7049) aus dem Jahr 2013, mit dem der Senat auf ein Ersuchen der Bürgerschaft zur Neuausrichtung der Hamburger Integrationspolitik (Drs.…
Weiterlesen
Kazim Abaci
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
-
Hamburg – Stadt der Guten Arbeit. Befristete Arbeitsverhältnisse im Einflussbereich der Freien und Hansestadt Hamburg
12.02.2016
Die SPD-geführten Senate verfolgen seit 2011 das Ziel, die Grundsätze „Guter Arbeit“ zu verwirklichen. Bereits im Arbeitsprogramm des Senats von 2011 hieß es: „Gute Arbeit muss in städtischen Unternehmen so selbstverständlich sein wie bei…
Weiterlesen
Kazim Abaci
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
-
Situation der Hamburger Justiz
08.07.2015
Die Hamburger Justiz ist als dritte Gewalt die tragende Säule und das Aushängeschild des Rechtsstandorts Hamburg. Daher nehmen wir jede neue Herausforderung, insbesondere qualitativ und mengenmäßig steigendes Arbeitsvolumen sehr ernst. Mit…
Weiterlesen
Milan Pein
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Michael Weinreich