Kleine Anfragen

  • S-Bahnhof Berliner Tor

    11.01.2021, Ole Thorben Buschhüter

    Einleitung für die Fragen: Der 1906 eröffnete heutige S-Bahnhof Berliner Tor ist ein wichtiger Knotenpunkt im Hamburger Schnellbahnnetz. Hier verkehren auf zwei Ebenen die Linien S1, S11, S2 und S21, in Tagesrandzeiten wendet hier außerdem die...weiterlesen

  • Aktueller Stand „Hamburgs Grün erhalten“

    11.01.2021, Dirk Kienscherf, Alexander Mohrenberg

    Einleitung für die Fragen: Im Mai 2019 hat die Bürgerschaft auf Initiative der rot-grünen Regierungskoalition den Vertrag mit den Initiatoren der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ beschlossen, damit Hamburg auch in Zukunft eine grüne Stadt...weiterlesen

  • HVV-Fahrplan 2021 und Angebotsoffensive III

    07.01.2021, Ole Thorben Buschhüter

    Einleitung für die Fragen: Seit dem 13. Dezember 2020 gilt der neue Fahrplan des HVV. Laut Darstellungen des HVV kommt es damit im Rahmen der sogenannten Angebotsoffensive III im Vergleich zum bis dahin geltenden Fahrplan zu über 200...weiterlesen

  • Veloroutennetz – Veloroute 6, Abschnitt Berner Heerweg

    16.12.2020, Ole Thorben Buschhüter, Lars Pochnicht

    Einleitung für die Fragen: Hamburg hat sich zum Ziel gesetzt, das 280 Kilometer umfassende Veloroutennetz in dieser Legislaturperiode fertigzustellen. Das Projekt schreitet deutlich voran. 175 Kilometer sind mittlerweile fertiggestellt, 93...weiterlesen

  • Anträge auf Ausnahmegenehmigungen nach der Baumschutzverordnung – wie beteiligen die Bezirke ihre politischen Gremien?

    26.11.2020, Ralf Neubauer

    Einleitung für die Fragen: In Hamburg sind nach der Verordnung zum Schutze des Baumbestandes und der Hecken in der Freien und Hansestadt Hamburg (Baumschutzverordnung) vom 17. September 1948 grundsätzlich alle Bäume und Hecken geschützt. Die...weiterlesen

  • Gastronomie als Treiber der Pandemie? Was ergaben die Kontrollen im Oktober 2020?

    12.11.2020, Arne Platzbecker

    Einleitung für die Fragen: Die Gastronomie ist einer der Wirtschaftsbereiche, die von der Corona-Krise besonders stark betroffen sind. Die Einnahmeverluste können durch staatliche Hilfsprogramme in vielen Fällen nicht ausgeglichen werden. Dies hat...weiterlesen

  • Erfolgsmodell HVV-SemesterTicket

    12.11.2020, Julia Barth, Ole Thorben Buschhüter, Annkathrin Kammeyer, Alexander Mohrenberg

    Seit dem Wintersemester 1994/95 gibt es das HVV-SemesterTicket. Nachdem anfangs drei staatliche Hochschulen am HVV-SemesterTicket teilnahmen, hat es sich nach und nach zu einem wahren Erfolgsmodell entwickelt: Nahezu alle öffentlichen und privaten...weiterlesen

  • Schulbaumaßnahmen seit 2019 und Ausblick bis 2025

    09.11.2020, Kazim Abaci

    Einleitung für die Fragen: Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsfraktionen der SPD und der Grünen bekräftigt, bis 2030 über vier Milliarden Euro in den Schulbau zu investieren und damit mehr als die Hälfte aller staatlichen Schulen zu sanieren,...weiterlesen

  • Aktueller Stand der justiziellen Aufarbeitung der Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg

    09.11.2020, Urs Tabbert

    Einleitung für die Fragen: In Folge der gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Juli 2017 hat die Freie und Hansestadt Hamburg die konsequente Aufarbeitung und strafrechtliche Verfolgung der begangenen Straftaten in Angriff...weiterlesen

  • Bebauungsplan Finkenwerder 32 – wie geht es weiter?

    09.11.2020, Ralf Neubauer

    Einleitung für die Fragen: Rund 430 neue Wohneinheiten für Finkenwerder sah der Bebauungsplan Finkenwerder 32, der letzte Senatsplan überhaupt, bei seiner Beschlussfassung im Jahre 2009 vor. Nachdem ein Normenkontrollverfahren vor dem Hamburgischen...weiterlesen

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