Kleine Anfragen

  • Schulbaumaßnahmen im Bezirk Harburg - Wahlkreis 16 (Harburg) und Wahlkreis 17 (Süderelbe)

    31.05.2021, Matthias Czech, Claudia Loss, Sami Musa, Sören Schumacher

    Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die Sanierung...weiterlesen

  • Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes

    27.05.2021, Ole Thorben Buschhüter

    Einleitung für die Fragen: Der ÖPNV ist das Rückgrat der Mobilitätswende, zu der sich die Koalitionspartner in Hamburg vorbehaltlos bekennen. Mit dem geplanten Hamburg-Takt wird weitreichender Paradigmenwechsel im ÖPNV von einer nachfrage- hin zu...weiterlesen

  • 10 Jahre Hamburger Netzwerk "Lehrkräfte mit Migrationsgeschichte"

    20.05.2021, Kazim Abaci

    Einleitung für die Fragen: Hamburg als alte Hafenstadt und zweitgrößte Stadt Deutschlands ist ein Magnet für Menschen aus aller Welt. Die Vielfalt der Gesellschaft bildet sich auch in den Schulen ab. Insgesamt beträgt der Anteil der Schülerinnen...weiterlesen

  • COVID-19 Impfung in Hamburg – Dezentrale Impfangebote

    29.04.2021, Claudia Loss

    Nachdem die Impfstoffmengen im zweiten Quartal 2021 nun deutlich anziehen und neben dem Impfzentrum in den Messehallen auch die Hausärzte die Impfung gegen Covid-19 anbieten, sollen neben den bereits vorhandenen weitere dezentrale Impfangebote...weiterlesen

  • Prävention und Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners in Hamburg

    22.04.2021, Alexander Mohrenberg

    Einleitung für die Fragen: Die „Baumhauptstadt“ Hamburg beheimatet viele Insekten und hat eine begrüßenswerte Biodiversität. Im Falle des sich ausbreitenden Eichenprozessionsspinners stellt dies jedoch eine Gefahr für Mensch und Tier dar: Das in...weiterlesen

  • Verlegung Busbahnhof Eidelstedter Platz

    20.04.2021, Martina Koeppen

    Einleitung für die Fragen: In einem Antrag zur „Überplanung des Eidelstedter Zentrums“ (Drucksachen-Nr. 21-1804) in der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat die Koalition aus Grünen und CDU u.a. die Prüfung der Verlegung des Busbahnhofs vom...weiterlesen

  • PUA Cum-Ex: Bericht des Manager Magazins vom 15.04.2021

    15.04.2021, Milan Pein

    Einleitung für die Fragen: Das Manager Magazin berichtet in einem Artikel vom 15.04.2021 unter dem Titel „Das Warburg-Drama, Teil 2 – Warum Hamburg auf 47 Millionen Euro Steuern verzichtete“ in Bezug auf die in dem Steuerverfahren zuständige...weiterlesen

  • COVID-19 Impfung in Hamburg – Lieferankündigungen und Lieferwirklichkeit

    15.04.2021, Claudia Loss

    Einleitung für die Fragen: Die Verfügbarkeit von Impfstoffen und Tests machen in der Bekämpfung der COVID-19 Pandemie den entscheidenden Unterschied zur Situation zu Beginn und im Verlauf des Jahres 2020. Es ist ein glücklicher Umstand, dass es...weiterlesen

  • Hauptbahnhof: Zusätzliche Bahnsteigzugänge von der Steintorbrücke

    15.04.2021, Ole Thorben Buschhüter

    Einleitung für die Fragen: Bis Ende 2021 sollen auf der Südseite des Hauptbahnhofs direkte Zugänge von der Steintorbrücke auf die fünf darunter liegenden Bahnsteige 2 bis 6 entstehen. Die zunächst als Provisorien geplanten Treppenanlagen sollen die...weiterlesen

  • Ehemalige Mülldeponie Höltigbaum

    08.04.2021, Ole Thorben Buschhüter

    Die Mülldeponie Höltigbaum am Hagenweg in Rahlstedt war zwischen 1974 und 1982 in Betrieb. Abgelagert wurden Hausmüll, Sperrmüll und hausmüllartige Abfälle sowie Boden und Bauschutt. Entstanden sind zwei Müllberge, die anfänglich auch unter dem...weiterlesen

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