Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Modellprojekt zur Stärkung des ÖPNV

Donnerstag, 16.09.2021, Drucksache 22/5792

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage des Abgeordneten Ole Thorben Buschhüter

Einleitung für die Fragen:
Am 12. September 2021 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Modellprojekte bekannt gegeben, die im Rahmen der Förderrichtlinie „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ eine Förderung erhalten sollen. Mit der Förderrichtlinie sollen Projekte zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs unterstützt werden, die die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich durch ein attraktiveres Angebot nachhaltig reduzieren. Dafür stehen bis 2024 bis zu 250 Millionen Euro bereit.
Die Freie und Hansestadt Hamburg wurde mit dem Modellprojekt „Auf dem Weg zum Hamburg-Takt“ für eine Förderung mit einer skizzierten Fördersumme von 29.422.999,00 € ausgewählt. Das BMVI beschreibt das Modellprojekt „Auf dem Weg zum Hamburg-Takt“ auf seiner Homepage wie folgt:
„Im Zentrum des Modellprojekts steht die Verknüpfung von Mobilitätsangeboten über die Mobilitätsplattform „switch“. Zur Tiefenintegration vorhandener Mobilitätsdienste wird die Mobilitätsplattform um ein Ticketing-Tool für Partnerdienste erweitert. Zudem wird die App technisch so weiterentwickelt, dass Nutzer:innen ihre Abonnements verschiedener Verkehrsdienstleister an einer Stelle sammeln und ggf. vorweisen können. Darüber hinaus wird ein Mobilitätsbudget für Arbeitnehmer:innen geschaffen und eine Prepaid-Karte zur bargeldlosen Bezahlung des ÖPNV eingeführt. Diese ermöglicht Nutzer:innen, auch ohne Nutzung oder Installation der Mobilitätsplattform, anonym Verkehrsdienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Angebotsseitig wird das bereits existierende Ridepooling-Angebot auf bisher nicht bediente Randgebiete ausgeweitet und die Anzahl an vorhandenen multimodalen Mobilitätsstationen um 134 erhöht. Hierdurch soll inter- und multimodales Mobilitätsverhalten beanreizt und Zugangshürden abgebaut werden. Ein weiterer Baustein ist die Einführung eines Assistenzsystems für seh- und hörgeschädigte Menschen, welches diesen die selbständige Nutzung des ÖPNV-Systems ermöglicht. Ferner wird ein dynamisches Echtzeit-Informationssystem für den Hamburger Hafen eingeführt.“
In diesem Zusammenhang frage ich den Senat:
Frage 1: Was verbirgt sich im Einzelnen hinter dem Teilprojekt „Ticketing-Tool für Partnerdienste“? Bitte ausführlich darstellen.
Frage 2: Was verbirgt sich im Einzelnen hinter dem Teilprojekt „Sammlung der Abonnements verschiedener Verkehrsdienstleister an einer Stelle“. Bitte ausführlich darstellen.
Frage 3: Was verbirgt sich im Einzelnen hinter dem Teilprojekt „Mobilitätsbudget für Arbeitnehmer:innen“? Bitte ausführlich darstellen.
Frage 4: Was verbirgt sich im Einzelnen hinter dem Teilprojekt „Prepaid-Karte zur bargeldlosen Bezahlung“? Bitte ausführlich darstellen.
Frage 5: Was verbirgt sich im Einzelnen hinter dem Teilprojekt „Ausweitung des existierenden Ridepooling-Angebots auf bisher nicht bediente Randgebiete“? Bitte ausführlich darstellen.
Frage 6: Was verbirgt sich im Einzelnen hinter dem Teilprojekt „Erhöhung der Anzahl an vorhandenen multimodalen Mobilitätsstationen um 134“? Bitte ausführlich darstellen.
Frage 7: Was verbirgt sich im Einzelnen hinter dem Teilprojekt „Assistenzsystem für seh- und hörgeschädigte Menschen“? Bitte ausführlich darstellen.
Frage 8: Was verbirgt sich im Einzelnen hinter dem Teilprojekt „dynamisches Echtzeit-Informationssystem für den Hamburger Hafen“? Bitte ausführlich darstellen.
Frage 9: Welche zeitliche Perspektive wird für die Umsetzung der einzelnen Teilprojekte jeweils angestrebt?
Frage 10: Wie stellt sich das weitere Verfahren zur Erlangung der Förderung durch den Bund dar?


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