Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) Hamburgs

Donnerstag, 30.01.2020, Drucksache 21/20008

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage der Abgeordneten Regina Jäck

78% der 135 U- und S-Bahnhaltestellen in Hamburg sind barrierefrei. Ende 2022 sollen es voraussichtlich 98% sein.
Seit 2013 sieht das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) eine vollständige Barrierefreiheit für sensorisch- und mobilitätseingeschränkte Menschen bis 2022 vor. In Hamburg berät regelmäßig die Arbeitsgemeinschaft "Barrierefreier ÖPNV in Hamburg", an der die Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen, die Landesarbeitsgemeinschaft für behinderte Menschen e.V. (LAG), die Verkehrsunternehmen, die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration und das Amt für Verkehr und Straßenwesen teilnehmen, über die Fortentwicklung und Bedarfe zur Barrierefreiheit im ÖPNV. Themen sind die Aktualisierung von Standards zur Barrierefreiheit, Bestandsaufnahme des Ist-Zustandes des Haltestellenkatasters, Entwicklung von Maßnahmen zu Erreichung einer vollständigen Barrierefreiheit sowie die Abstimmung von Maßnahme-Plänen und -Prioritäten. Seit 2011 wurde das Programm zur Barrierefreiheit im Hamburger ÖPNV deutlich beschleunigt und verdoppelt.

Ich frage den Senat:

1.) Wie viele Busse der Hamburgischen Verkehrsunternehmen sind als Niederflurbusse barrierefrei zu betreten?
2.) Ist dem Senat der Zustand aller Bushaltestellen bekannt? Wenn ja, wie werden diese erfasst?
3.) Wie viele U-Bahnhaltestellen sind seit 2011 absolut und in Prozent zur Gesamtzahl der U-Bahnhaltestellen zwischenzeitlich barrierefrei hergestellt worden?
4.) Wie viele S-Bahnhaltestellen sind seit 2011 absolut und in Prozent zur Gesamtzahl der S-Bahnhaltestellen barrierefrei hergestellt worden?
5.) Wo können Kundinnen und Kunden Echtzeitinformationen zur Verfügbarkeit erhalten, um ihre Wegeketten direkt vor Fahrtantritt oder sogar während der Fahrt planen zu können?
6.) Wurde die Verfügbarkeitsvorgabe der Aufzüge der Hochbahn und der Deutschen Bahn von durchschnittlich 94% jeweils im ersten, zweiten und dritten Quartal 2019 erreicht?
7.) Wie viele Fahrzeuge der S-Bahn sind durchgängig begehbar?
8.) Wie hoch sind insgesamt die Investitionen der Hamburger Hochbahn AG seit 2011 für das Programm „Hamburg wird geliftet“ und wie hoch ist der Anteil der Stadt daran?
9.) Wie erfolgt die Einbindung der Behindertenverbände beim barrierefreien Ausbau und gibt es mit den Behindertenverbänden eine Verständigung auf Qualitätsmerkmale?

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