Maßnahmen zur Erhöhung der Flexibilität der S-Bahn-Infrastruktur

Montag, 02.11.2020, Drucksache 22/1985

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage des Abgeordneten Ole Thorben Buschhüter sowie Gerrit Fuß (GRÜNE)

Einleitung für die Fragen:
Unter Leitung der Hamburger Verkehrsverbund GmbH (HVV) wurde im Jahre 2016 eine Prioritätenliste („6-Punkte-Programm S-Bahn Hamburg“) mit folgenden Maßnahmen zur Erhöhung der Flexibilität in der S-Bahn-Infrastruktur erstellt (vgl. Drucksache 21/7859):
A. Umbau der Stromspeiseanlage im Knoten Hauptbahnhof inklusive Verbesserung der Wendemo?glichkeiten S-Bahn Sternschanze (Dammtor)
B. Neuordnung Weichentrapeze zwischen Rothenburgsort und Bergedorf
C. Neue Weichentrapeze und Signale zwischen Harburg Rathaus und Hammerbrook inklusive Optimierung S-Bahn-Signalsystem Harburg – Harburg-Rathaus
D. Sicherung der Bahnbetriebsanlagen (Einzäunung kritischer Bereiche des S-Bahn-Netzes)
E. Bahnsteige verlängern (S1 Hauptbahnhof – Barmbek)
F. Kapazitätserhöhung Altona durch direkte Nordeinfahrt/-ausfahrt Richtung Holstenstraße.
Die unter A., B. und C. genannten Maßnahmen sollten prioritär verfolgt werden (vgl. bürgerschaftliches Ersuchen, Drucksache 21/10918). Die Maßnahmen unter D. werden bereits seit 2016 sukzessive umgesetzt (vgl. Drucksache 21/9422), die Maßnahmen unter E. und F. sind erst im Vorfeld des Baus der S4 notwendig bzw. erst nach Inbetriebnahme des neuen Fernbahnhofes in Altona (Nord) umsetzbar.
Nach zwischenzeitlich erfolgter Prüfung wurden die Maßnahmen A, B und C zu zwei neuen Paketen zusammengefasst, die in die zwischen Bund und Deutsche Bahn AG (DB AG) auszuhandelnde Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) aufgenommen werden sollen (vgl. Drucksache 21/12764). Inhaltlich sind damit alle drei prioritären Maßnahmen enthalten. Die vormalige Maßnahme A wurde auf folgende Maßnahmenpakete aufgeteilt:
1. „Ertüchtigung Bergedorfer S-Bahn“ (neue Weichentrapeze Rothenburgsort – Bergedorf, neue Signale sowie Anpassung der Stromversorgung mittels Rückleitern auf der Strecke Altona – Jungfernstieg – Hbf – Bergedorf)
2. „Ertüchtigung der Harburger S-Bahn“ (neue Weichentrapeze und Signale Hammerbrook – Harburg Rathaus, neue Signale sowie Anpassung der Stromversorgung mittels Rückleitern Altona – Dammtor – Hbf – Harburg Rathaus).
Für diese Maßnahmen (ehemals A - C) wurde DB-seitig die Finanzierungsfähigkeit nach LuFV bestätigt. Die Leistungsphasen 1-2 nach Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) der Planung sollten im Sommer des Jahres 2018 starten (vgl. Drucksache 21/12764).
Mit der Drucksache 21/16639 legte die zuständige Behörde im März 2019 einen Zwischenbericht zum Stand der Maßnahmen des bürgerschaftlichen Ersuchens vor, der im Verkehrsausschuss beraten wurde (Drucksache 21/17608).

Maßnahmenpaket „Ertüchtigung der Bergedorfer S-Bahn“
Frage 1: Welchen Planungsstand hat das Maßnahmepaket „Ertüchtigung der Bergedorfer S-Bahn“?
Frage 2: Welche konkreten Maßnahmen zur Ertüchtigung der Bergedorfer S-Bahn wurden, sowohl im Rahmen des eingangs genannten Maßnahmepakets „Ertüchtigung der Bergedorfer S-Bahn“ als auch im Rahmen anderer Projekte, bereits umgesetzt? Wann erfolgte jeweils die Umsetzung?
Frage 3: Wie hoch waren die Kosten für die bislang umgesetzten Maßnahmen? Wer hat die Kosten getragen?
Frage 4: Welche Maßnahmen zur Ertüchtigung der Bergedorfer S-Bahn stehen noch zur Umsetzung an? Welche zeitliche Perspektive wird für deren Umsetzung angestrebt?
Frage 5: Welche Vorteile ergeben sich aus den bislang umgesetzten Maßnahmen zur Ertüchtigung der Bergedorfer S-Bahn bei Betriebsunterbrechungen im Störungsfall und im Busersatzverkehr bei geplanten Betriebsunterbrechungen?

Maßnahmenpaket „Ertüchtigung der Harburger S-Bahn“
Frage 6: Welchen Planungsstand hat das Maßnahmepaket „Ertüchtigung der Harburger S-Bahn“?
Frage 7: Welche konkreten Maßnahmen zur Ertüchtigung der Harburger S-Bahn wurden, sowohl im Rahmen des eingangs genannten Maßnahmepakets „Ertüchtigung der Harburger S-Bahn“ als auch im Rahmen anderer Projekte, bereits umgesetzt? Wann erfolgte jeweils die Umsetzung?
Frage 8: Wie hoch waren die Kosten für die bislang umgesetzten Maßnahmen? Wer hat die Kosten getragen?
Frage 9: Welche Maßnahmen zur Ertüchtigung der Harburger S-Bahn stehen noch zur Umsetzung an? Welche zeitliche Perspektive wird für deren Umsetzung angestrebt?
Frage 10: Welche Vorteile ergeben sich aus den bislang umgesetzten Maßnahmen zur Ertüchtigung der Harburger S-Bahn bei Betriebsunterbrechungen im Störungsfall und im Busersatzverkehr bei geplanten Betriebsunterbrechungen?

Maßnahme „Sicherung der Bahnbetriebsanlagen“
Frage 11: Welche kritischen Bereiche des S-Bahn-Netzes wurden seit Beantwortung der letzten Schriftlichen Kleinen Anfrage zu diesem Thema (Drucksache 21/12764) jeweils wann und mit welchem Erfolg bereits eingezäunt?
Frage 12: Wie ist der Sachstand hinsichtlich der Bahnsteigabschlusstüren?

Ansprechpartner

Referent/in

Themen

Antwort des Senats

© SPD-Bürgerschaftsfraktion 2016, Inc. Alle Rechte vorbehalten.