Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 6 (Stellingen - Eimsbüttel-West)

Montag, 28.06.2021, Drucksache 22/5091

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage der Abgeordneten Danial Ilkhanipour, Martina Koeppen

Einleitung für die Fragen:
Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die Sanierung und die Instandhaltung der Hamburger Schulgebäude investiert.
Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNEN bekräftigt, bis 2030 über 4 Milliarden Euro in den Schulbau zu investieren und damit mehr als die Hälfte aller staatlichen Schulen zu sanieren, zu erneuern und auszubauen. Zusätzlich werden über 44 neue Schulen gebaut und 123 Standorte erweitert.
In Drucksache 22/2088 hat der Senat zuletzt dargestellt, welche Schulbaumaßnahmen in Hamburg im letzten Jahr abgeschlossen wurden und welche Baumaßnahmen an Schulstandorten in einem Umfang von insgesamt mindestens 2 Millionen Euro bis 2022 abgeschlossen sein werden.
Daneben gab und gibt es zahlreiche weitere wesentliche Baumaßnahmen an den staatlichen Schulen in Hamburg mit einem Investitionsvolumen unter 2 Millionen Euro – beispielsweise der Bau neuer Mensen, der Ausbau von Unterrichtsräumen sowie Instandhaltungsmaßnahmen.
Es gilt, diese Baumaßnahmen auch für die einzelnen Schulen und auch für die einzelnen Stadtteile darzulegen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

Frage 1: Wie hoch waren die Bauinvestitionen (Neubau, Sanierung, Instandhaltung) an allen allgemeinbildenden staatlichen Schulen im Wahlkreis 6 von 2013 bis heute insgesamt?
Frage 2: Wie hoch waren die Bauinvestitionen (Neubau, Sanierung, Instandhaltung) an jeder einzelnen allgemeinbildenden staatlichen Schule im Wahlkreis 6 von 2013 bis heute?
Frage 3: Welche wesentlichen Baumaßnahmen wurden mit diesen Investitionen an den einzelnen allgemeinbildenden staatlichen Schulen umgesetzt? Bitte je Schule darstellen.
Frage 4: Welche wesentlichen Baumaßnahmen (Neubau, Sanierung) werden an jeder einzelnen Schule im Wahlkreis 6 bis Ende 2022 abgeschlossen werden? Wie hoch werden die Bauinvestitionen sein?
Frage 5: An welchen weiteren wesentlichen Bauprojekten (Neubau, Sanierung) im Wahlkreis 6 wird aktuell gearbeitet? Wie ist hier der aktuelle Planungsstand? Was ist im Einzelnen geplant und mit welchem Finanzvolumen? Bitte je Schule bzw. bei Neugründung je Standort angeben.
Frage 6: Welche wesentlichen Klimaschutz-Maßnahmen an Schulen wurden im Wahlkreis 6 seit 2013 realisiert und welche sind geplant?
© SPD-Bürgerschaftsfraktion 2016, Inc. Alle Rechte vorbehalten.