Verkehrsspiegel in Hamburg

Donnerstag, 26.08.2021, Drucksache 22/5560

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Neubauer

Einleitung für die Fragen:
Verkehrsspiegel gehören seit vielen Jahren zum Stadtbild und dienen im Straßenverkehr als Sehhilfe. Die spiegelbildliche Wiedergabe des Verkehrsgeschehens hilft Verkehrsteilnehmern/innen an unübersichtlichen und schwer einsehbaren Straßenstellen. Zudem werden Gefahrenstellen entschärft und Verkehrssituationen transparent gemacht. Trotz der vorgenannten Vorteile, ist in den letzten Jahren augenscheinlich ein stetiger Abbau von Verkehrsspiegeln zu beobachten.
Obwohl Verkehrsspiegel keine Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen im Sinne der §§ 41 – 43 StVO sind und somit auch nicht von der Straßenverkehrsbehörde angeordnet werden, ist die Straßenverkehrsbehörde in Bezug auf die Aufstellorte anzuhören. Die Installation von Verkehrsspiegeln erfolgt in der Regel durch den örtlichen Straßenbaulastträger.
Frage 1: Gibt es eine allgemeine Übersicht zu den vorhandenen Verkehrsspiegeln in Hamburg? Wenn ja, bitte beifügen.
Frage 2: Welche fachliche Einschätzung vertritt die Straßenverkehrsbehörde im Hinblick auf die verkehrstechnisch richtige Anwendung von Verkehrsspiegeln und ihre Wirksamkeit?
Frage 3: Wie stellt sich das Verfahren zur Einrichtung oder der Demontage von Verkehrsspiegeln dar und welche Stelle entscheidet schlussendlich, ob ein Verkehrsspiegel eingerichtet oder abgebaut wird?

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