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  • Raumsituation an der Grundschule Windmühlenweg
    19.07.2011
    Die Raumsituation der Grundschule am Windmühlenweg ist laut Anfragen und Elternaussagen noch immer verbesserungswürdig. Mitglieder des Schulkörpers beklagen weiterhin, dass es von Seiten der zuständigen Behörde noch immer keine verlässliche…

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    Mathias Petersen
    Bildung
  • Bürgschaft für die Werft Blohm und Voss
    20.06.2011
    1997 hat die FHH für die Werft Blohm und Voss (Thyssen) eine Bürgschaft von 69,5 Mio. € für den Bau von 2 Luxuspassagierschiffen gewährt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. In welcher Höhe wurde die Bürgschaft in…

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    Mathias Petersen
    Finanzen
    Wirtschaft, Innovation und Medien
  • EHEC-Infektionen II
    14.06.2011
    In einer offiziellen Information der Behörde für Schule und Berufsbildung vom 25. Mai 2011 zu „EHEC- Infektionen und das Meldeverfahren“ wird festgestellt, das „Kontaktpersonen, in deren häuslichen Umfeld eine Erkrankung oder ein Verdacht…

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    Mathias Petersen
    Gesundheit
  • Ehec Infektionen
    27.05.2011
    In Hamburg sind zahlreiche Patientinnen und Patienten an dem gefährlichen Darmkeim Ehec und an der Folgeerkrankung HUS erkrankt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. In welchen Hamburger Kliniken können jeweils wie viele…

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    Mathias Petersen
    Gesundheit
  • Vermögenssteuer I
    06.05.2011
    Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 1995 darf eine allgemeine Vermögenssteuer nicht mehr erhoben werden, weil der Gesetzgeber die geforderte Reform der Bewertung von Grund- und Immobilienvermögen bisher nicht umgesetzt…

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    Mathias Petersen
    Finanzen
  • Vollsperrung des Elbtunnels
    15.04.2011
    Nach einem Brand kam es zu einer Vollsperrung des Elbtunnels. In der Folge kam es zu einem Verkehrschaos in der Stadt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Besteht einen Notfallverkehrsleitplan, der die oben beschriebene…

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    Mathias Petersen
    Stadtentwicklung und Wohnen
  • Aktuelle Diskussion zum Thema: Hunde in der Stadt
    14.04.2011
    In Hamburg sind rund 51600 Hund angemeldet. Nur rund 20000 haben eine Leinenbefreiung. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele Hundebesitzer haben aufgrund von Besonderheiten ihrer Hund (z.B. hohes Alter…

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    Mathias Petersen
    Gesundheit
  • Änderung von Straßennamen
    31.01.2011
    Am 27.Januar 2011 wurde der Name der Pfitznerstraße in Altona in Friedensallee umgeändert. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Art und Weise der Information der Anwohner ist in solchen Fällen vorgesehen? …

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    Mathias Petersen
    Stadtentwicklung und Wohnen
  • Cruise Center II in Altona (10)
    07.01.2011
    Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…

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    Mathias Petersen
    Wirtschaft, Innovation und Medien
  • Frostschäden auf Hamburgs Straßen I
    08.03.2010
    Die durch den starken Winter entstandenen Schäden auf Hamburgs Straßen sind ein großes Ärgernis für alle Verkehrsteilnehmer. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat exemplarisch für alle Straßen zu der Straße Wittland in Altona: …

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    Mathias Petersen
    Stadtentwicklung und Wohnen
    Umwelt, Klima und Energie