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  • Cruise Center II in Altona (IX)
    08.03.2010
    Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…

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    Mathias Petersen
    Gesundheit
    Stadtentwicklung und Wohnen
    Wirtschaft, Innovation und Medien
  • Hamburger Heimgesetz
    04.02.2010
    Am 01.01.2010 ist in Hamburg ein neues Heimgesetz in Kraft getreten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Maßnahmen wurden bisher getroffen, um die sehr umfangreichen Kontrollen der Pflegeheime zu gewährleisten? Wie…

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    Mathias Petersen
    Soziales, Arbeit und Integration
  • Cruise Center II in Altona (VIII)
    04.01.2010
    Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…

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    Mathias Petersen
    Stadtentwicklung und Wohnen
    Wirtschaft, Innovation und Medien
  • Cruise Center II in Altona (VII)
    18.11.2009
    Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…

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    Mathias Petersen
    Wirtschaft, Innovation und Medien
  • Cruise Center II in Altona (VI)
    11.11.2009
    Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…

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    Mathias Petersen
    Wirtschaft, Innovation und Medien
  • Doppelbesteuerung II
    06.11.2009
    Um zu vermeiden, dass es ab Beginn der Ruhegeldzahlung zu einer Doppelbesteuerung kommt, frage ich den Senat bezugnehmend auf die Antwort in Drucksache 19/4352: 1. Können alle Arbeitnehmer ihre Steuern auf Beiträge zur Altersversorgung…

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    Mathias Petersen
    Finanzen
  • Cruise Center II in Altona (V)
    04.11.2009
    Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…

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    Mathias Petersen
    Stadtentwicklung und Wohnen
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  • Cruise Center II in Altona (IV)
    26.10.2009
    Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…

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    Mathias Petersen
    Stadtentwicklung und Wohnen
    Wirtschaft, Innovation und Medien
  • Doppelbesteuerung
    14.10.2009
    Nach den Urteilteilbegründungen des BFH vom 20.07.2005 Vi 165/01 (BStBl. II 2005, 890) ergibt sich, dass seit 1999 einbehaltene Arbeitnehmer-Beiträge gemäß 1.RGG nicht lohnversteuert werden dürfen. Wenn der Arbeitnehmer seine…

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    Mathias Petersen
    Finanzen
    Justiz, Daten- und Verbraucherschutz, Verfassung und Bezirke
  • Polizeikommissariat 26 Osdorf: Auflösung der Dienstgruppe Präsenz und andere Aspekte der Personalausstattung
    12.10.2009
    Der CDU-geführte Senat hat seit dem Jahr 2007 vier von zuvor 28 Polizeikommissariaten in Hamburg geschlossen. Nicht zuletzt deshalb ist die Personalausstattung der örtlichen Polizeidienststellen in den vergangenen Jahren deutlich gesunken.…

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    Gabriele Dobusch
    Mathias Petersen
    Innenpolitik