Rechtliche Betreuung (I)
28.12.2010
In Deutschland ist die Anzahl der rechtlichen Betreuungen von 2004 bis 2007 um 2,4 Prozent auf insgesamt 1 242 180 gestiegen. In Hamburg waren die Zahlen im gleichen Zeitraum nur leicht (um 0,7 Prozent) gestiegen und ab 2005 sogar…
Rechtliche Betreuung (II)
28.12.2010
Um eine weitere Kostensteigerung für die Länder im Bereich der rechtlichen Betreuung zu vermeiden beziehungsweise dieser zu mildern, müssen Alternativen zur rechtlichen Betreuung gefördert und der zunehmenden Professionalisierung der…
Eingliederungshilfe (II)
20.12.2010
Der Senat hat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage zu den Eingliederungshilfen (Drs. 19/7986) offen gelegt, dass im zuständigen Fachamt in Wandsbek hamburgweit mehr als 2.000 noch nicht abschließend beschiedene Aufträge…
Gibt es ein Ermittlungsverfahren gegen eine/n Mitarbeiter/in der BSG?
17.12.2010
Ich frage den Senat:
1. Gibt es ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren oder Vorermittlungsverfahren gegen einen oder eine Mitarbeiter/in der BSG, der oder die mit der Unterbringung von Asylbewerber/innen, Zuwanderern oder…
Obdachlosenunterkunft im Tiefbunker am Hachmannplatz - Nachfrage
16.12.2010
Die Sozialbehörde hat auf massiven öffentlichen Druck zu Anfang Dezember den Tiefbunker am Hachmannplatz als Notunterkunft für Obdachlose geöffnet. Presseberichte und Berichte von Betroffenen nähren aber Bedenken an der Eignung des Bunkers…
Altenpflegeausbildung in Hamburg
15.12.2010
Ich frage den Senat oder die zuständige Behörde:
1. Wie viele Auszubildende gab es in den Schuljahren 2008/ 2009 und 2009/ 2010 in der Altenpflege? (Bitte differenzieren zwischen angehenden examinierten Altenpflegefachkraft und…
Heimaufsicht in Hamburgs Bezirken
15.12.2010
Gemäß § 15 des Heimgesetzes sollen von den zuständigen Behörden Heime auf Einhaltung der Anforderungen an den Betrieb eines Heimes nach dem Gesetz wiederkehrend oder anlassbezogen überprüft werden. Diese Prüfungen erfolgen jederzeit…
Eingliederungshilfe zur Teilhabe für Menschen mit Behinderung
14.12.2010
Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist eine Leistung der Sozialhilfe (SGB XII). Sie gliedert sich in drei Leistungsgruppen: Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur…
Obdachloseneinrichtung im Tiefbunker am Hachmannplatz
06.12.2010
Ich frage den Senat:
1. Zu wann und in welchen Stufen sollen im Tiefbunker am Hachmannplatz Übernachtungsplätze für obdachlose Menschen eingerichtet werden?
2. Wie viele Betten je Zimmer sollen eingerichtet werden?
3. Gibt es…
Personaleinsatz im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD
06.12.2010
Auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage zum Personaleinsatz im ASD (Drs. 19/7163) antwortet der Senat – gefragt nach den jährlichen Kosten einer Höhergruppierung der Fachkräfte – unter Punkt 2 mit dem Beispiel eines Differenzbetrages in…
Dirk Kienscherf
Gabriele Dobusch
Carola Veit
