-
Transparenz der EU-Fördermittel für Hamburg
11.09.2008
Nach Beanstandung der mangelnden Transparenz der nach Hamburg fließenden EU-Fördermittel durch den Hamburger Rechnungshofs hat die Verwaltung (vgl. Randnummer 55, S. 28 des Jahresberichts 2008) in ihrer Stellungnahme weitreichende Zusagen…
Weiterlesen
-
Unregelmäßigkeiten bei der Finanzkontrolle des Europäischen Sozialfonds in Hamburg 2001 - 2006
11.09.2008
Neben erheblichen Beanstandungen des Hamburger Rechnungshofes hat auch die EU-Kommission in einer Untersuchung Mängel in der Verwaltung des Europäischen Sozialfonds in Hamburg festgestellt. In einem Klärungsprozess zwischen BWA und…
Weiterlesen
-
Aktueller Sachstand des EU-Förderprojekts der 24 europäischen Metropolregionen
07.07.2008
Der Senat hat der Hamburgischen Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturpe-riode in der Drucksache 18/6803 das Klimaschutzkonzept 2007-2012 vorgestellt. Ein Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes war das Engagements Hamburg im Rahmen in…
Weiterlesen
-
Klimakonferenz in Hamburg mit Chicago und Shanghai – was ist aus diesem Projekt des Klimaschutzkonzeptes des Senats geworden?
07.07.2008
Der Senat hat der Hamburgischen Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturpe-riode in der Drucksache 18/6803 das Klimaschutzkonzept 2007-2012 vorgestellt. Ein Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes war die vom Hamburger Senat ver-kündete…
Weiterlesen
-
Zweifelhafte Veranschlagungsreife des Hamburger Beitrags zur EXPO 2010 in Shanghai
26.06.2008
Die Landeshaushaltsordnung regelt in §24: (1) 1 Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen dürfen erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Kostenermittlungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung, die…
Weiterlesen
-
Hamburgs Beteiligung an der EXPO 2010 in Shanghai im Hinblick auf das Klimaschutzkonzeptes des Hamburger Senats – was verbirgt sich hierunter?
24.06.2008
Der Senat hat der Hamburgischen Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturpe-riode in der Drucksache 18/6803 das Klimaschutzkonzept 2007-2012 vorgestellt. Ein Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes war die vom Hamburger Senat ver-kündete…
Weiterlesen
-
Die Mitwirkung Hamburgs im europäischen Städtenetzwerk „Polis“ im Rahmen des Hamburger Klimaschutzkonzeptes – mit welchen Ergebnissen?
24.06.2008
Der Senat hat der Hamburgischen Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturpe-riode in der Drucksache 18/6803 das Klimaschutzkonzept 2007-2012 vorgestellt. Ein Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes war die Kooperation Hamburgs mit dem…
Weiterlesen
-
Unterzeichnung eines „Memorandum of Understanding“ mit Hamburgs Partnerstadt Chicago – was ist aus diesem Projekt des Klimaschutzkonzeptes des Senats geworden?
24.06.2008
Der Senat hat der Hamburgischen Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturpe-riode in der Drucksache 18/6803 das Klimaschutzkonzept 2007-2012 vorgestellt. Ein Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes war die vom Hamburger Senat ver-kündete…
Weiterlesen
-
Europäische Initiative zum Kampf gegen den Klimawandel – verweigert sich Hamburg?
26.05.2008
Der Senat hat der Hamburgischen Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturperiode in der Drucksache 18/6803 das Klimaschutzkonzept 2007-2012 vorgestellt. Ein Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes war der mögliche Beitritt Hamburgs zum…
Weiterlesen
-
Hamburg droht ein Verlust von bis zu 10 Mio. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF)
13.06.2007
Die EU-Kommission hat ungenügende Kontrollen des Senats bei der Vergabe der Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds 2000-2006 und ein lückenhaftes Berichtswesen gerügt. In der Folge kann es zu Verlusten von bis zu zehn Millionen Euro bei…
Weiterlesen