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Justizvollzug im Wandel

Mittwoch, 21.09.2016

Im Justizvollzug hat sich in den vergangenen zehn Jahren einiges getan. Die sinkenden Inhaftiertenzahlen machten sich im Vollzug bemerkbar, so dass Hafthäuser und Stationen geschlossen werden mussten. Gleichzeitig hat der Senat auf veränderte Strukturen reagiert und die Hamburger Vollzugslandschaft umstrukturiert. In der JVA Fuhlsbüttel und im Jugendvollzug auf Hahnöfersand wurden je ein Hafthaus geschlossen, in Billwerder eine ganze Station. Es wurde eine neue Sozialtherapeutische Anstalt gegründet, eine Sicherungsverwahrungsstation eröffnet und der Frauenvollzug zog von Hahnöfersand nach Bill-werder um. Vor dem Hintergrund wurden auch Vollzugskonzepte entwickelt und etabliert. Diese Maßnahmen bedeuteten auch immer eine Umstellung für Bedienstete und freie Träger.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

 

1. Wie hat sich die Gesamtbelegung im Justizvollzug seit 2006 pro Jahr jeweils zum Stichtag 31.12. des Jahres sowie zum 30.06.2016 entwickelt?

 

2. Wie hat sich die Anzahl der besetzten Stellen seit 2006 jeweils zum Stichtag 31.12. des Jahres sowie zum 30.06.2016 pro Jahr im AVD und insgesamt im Vollzug entwickelt?

 

3. Wie viele Ausbildungslehrgänge im Allgemeinen Vollzugsdienst (AVD) gab es seit 2006 pro Jahr?

 

4. Wie viele Auszubildende im AVD haben seit 2006 pro Jahr ihre Ausbildung aufgenommen?

 

5. In welchen Bereichen arbeitet der Hamburger Justizvollzug mit freien Trägern zusammen?

 

6. Ende des Jahres läuft die europäische Förderung für die Projekte „Jugend auf Kurs“ (im Jugendvollzug) und „DaDurch“ (im Frauenvollzug) im Rahmen des Übergangsmanagement aus. Gibt es schon eine Entscheidung über die weitere Förderung?