Bürgschaft für die Werft Blohm und Voss
20.06.2011
1997 hat die FHH für die Werft Blohm und Voss (Thyssen) eine Bürgschaft von 69,5 Mio. € für den Bau von 2 Luxuspassagierschiffen gewährt.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. In welcher Höhe wurde die Bürgschaft in…
Betriebsprüfungen in den Jahren von 2008 bis 2010
10.06.2011
Ich frage den Senat:
1. Wie hoch war insgesamt die Anzahl der Betriebe in Hamburg unterteilt in Großbetriebe, Mittelbetriebe, Kleinbetriebe und Kleinstbetriebe jeweils in den Jahren 2008, 2009 und 2010?
2. Wie viele Großbetriebe,…
Außensperrzeiten für die Gastronomie
31.05.2011
Der Senat der FHH hatte im Jahr 2007 beschlossen, den Modellversuch „längere Betriebszeiten für die Außengastronomie“ in Hamburg dauerhaft einzuführen. Das sogenannte Senatsmodell für die Außengastronomie legt die Außensperrzeit für…
Abschaltung der analogen Satellitenverbreitung
12.05.2011
Am 30. April 2012 endet die analoge TV-Übertragung per Satellit. Bis dahin müssen noch mehrere Millionen Haushalte in Deutschland ihren Empfang umstellen. Ein großer Teil der betroffenen Haushalte weiß laut einer aktuellen Umfrage noch gar…
Aufstockerinnen und Aufstocker in Hamburg
10.02.2011
Als Aufstockerinnen und Aufstocker werden Beschäftigte bezeichnet, deren eigenes Erwerbsein-kommen zum Lebensunterhalt nicht ausreicht. Sie beziehen Arbeitslosengeld II, um das Er-werbseinkommen bis zur Höhe der Grundsicherung aufzustocken.…
Was zahlt HPA an die Buss-Gruppe?
04.02.2011
Die HPA hat im Hafenentwicklungsplan die Inanspruchnahme des Gebietes Steinwerder für Hafenzwecke angekündigt. In diesem Gebiet bestehen noch Mietverträge mit der Unternehmensgruppe Buss mit längerer Laufzeit. Vor diesem Hintergrund frage…