Honorarkräfte in Hamburger Schulen
27.01.2011
Die Deutsche Presseagentur hat im Dezember 2010 berichtet, dass wegen rechtswidriger Honorarverträge an Ganztagsschulen auf das Land Niedersachsen Regressforderungen zukommen könnten. Hintergrund sind Ermittlungen der Deutschen…
Ein-Euro-Jobs in Schulkantinen
27.01.2011
Hamburg hat 350 allgemeine Schulen. Laut der Großen Anfrage der SPD-Fraktion 19/1886 „Mittagessenangebot in Hamburger Schulen“ haben wenigsten 110 davon eine Schulkantine. Mindestens 80 dieser Schulkantinen wurden zum Zeitpunkt der…
Gebühren für Wochenmärkte
26.01.2011
Die Wochenmärkte in den Hamburger Stadtteilen erfüllen nicht nur eine wichtige Versorgunsgfunktion, sie beleben mit ihrem Angebot auch kleinere Zentren und fördern so als Anziehungspunkt insbesondere den lokalen Einzelhandel.
Allerdings…
Airbus - Stand der Klagen
25.01.2011
Mit Planfeststellungsbeschluss vom 8.5.2000 hatte die Planfeststellungsbehörde die Airbus-Werkserweiterung und die Teil-Verfüllung des Mühlenberger Lochs genehmigt. Dagegen wurden zahlreiche Klagen erhoben. Im Pilotverfahren eines sog.…
Fahrrinnenanpassung (42)
25.01.2011
Auf meine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/8430) antwortet der Senat u.a.:
„Ist der Planfeststellungsbeschluss erlassen, so entfalten dagegen gerichtete Klagen keine aufschiebende Wirkung (§ 14 e Abs. 2 WaStrG). Rechtlich bedarf es…
Verfahren zur Bewilligung von AGH im ersten Halbjahr 2011
20.01.2011
Der Senat hatte Ende 2010 angekündigt, im Rahmen seines Programmes zur Haushaltskonsolidierung, die Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung und zur beruflichen Weiterbildung drastisch zurückzufahren. Dennoch sind zum…
Fahrrinnenanpassung (41)
14.01.2011
Am 10.1.2011 hat Bundesminister Ramsauer anlässlich seines Besuchs in Hamburg zum 100-jährigen Geburtstag des Hamburger Flughafens ausweislich einer vom Senat und dem Bundesverkehrsministerium herausgegebenen Pressemitteilung u.a. erklärt, …
Wird es noch eine Förderung von Haushaltsdienstleistungen geben?
12.01.2011
Die Förderung von Haushaltsdienstleistungen durch die Behörde für Wirtschaft und Arbeit (BWA) hat verschiedene wichtige Zielrichtungen: Sie soll Menschen mit geringer Qualifizierung einen schnellen Zugang zum Arbeitsmarkt bei flexiblen…
Verlässt die Post-Filiale den Osdorfer Born?
07.01.2011
Nachdem der Fortbetrieb der Postfiliale am Eckhoffplatz in Lurup gesichert ist, gibt es nun im Stadtteil Osdorf bei der Bevölkerung die Befürchtung, dass die Postfiliale im BornCenter am Osdorfer Born in absehbarer Zeit geschlossen wird.…
