Cruise Center II in Altona (10)
07.01.2011
Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…
Fahrrinnenanpassung (39)
07.01.2011
Spätestens seit dem 6. April 2010 ist dem Senat und dem zuständigen Senator bekannt, dass für den Planfeststellungsbeschluss nicht nur das Einvernehmen mit den Nachbarländern erforderlich ist, sondern auch eine Stellungnahme der…
Fahrrinnenanpassung (40)
07.01.2011
Mit meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 19/8267) hatte ich den Senat vor dem Hintergrund von Presseveröffentlichungen u.a. gefragt, ob es zutrifft, dass der Parlamentarische Staatssekretär Ferlemann im Gespräch bzw. nach den…
Fahrrinnenanpassung (38)
05.01.2011
Mit meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 19/8116 hatte ich u.a. gefragt, welchen Inhalt und welches Datum das in der Presseerklärung der BWA vom 25.3.2010 erwähnte „Worst-Case-Szenario“ hat. Der Senat antwortet, das…
Hafenentwicklungsplan
30.12.2010
Die Pressestelle der BWA verkündet am 21.12.2010:
Der Senat habe den Hafenentwicklungsplan (HEP) 2015 zur Kenntnis genommen. In ihm werden die planerischen Grundzüge der Hafenentwicklung und unternehmenspolitische Rahmenbedingungen für…
Fahrrinnenanpassung (37)
28.12.2010
Im NDR-Hamburg Journal am 19.12.2010 hat Bürgermeister Ahlhaus u.a. erklärt, es gäbe auf Seiten des Bundes nicht genutzte Optimierungsmöglichkeiten, die zu einer Beschleunigung des Planfeststellungsverfahrens führen können.
Ich frage den…
Fahrrinnenanpassung (36)
28.12.2010
Der Presse (u.a. Hamburger Abendblatt vom 7.12.2010) war zu entnehmen, dass offenkundig Staatsrat Wenzel mit dem Parlamentarischen Staatssekretär (PStS) E. Ferlemann (BMVBS) am 24.11.2010 ein Telefonat geführt hat, in welchem auch über das…
Fahrrinnenanpassung (35)
28.12.2010
Auf meine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/7912) teilt der Senat mit, der zuständigen Behörde sei die Äußerung des Staatssekretärs des Bundesverkehrsministeriums Prof. Dr. Scheurle vom 16.11.2010 bekannt, wonach (entgegen den bisher…
Fahrrinnenanpassung (34)
28.12.2010
Auf meine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/7912) antwortet der Senat, dass ein Vermerk der Hamburger Planfeststellungsbehörde vom 4.8.2010 auch auflistet und festhält, dass ein Vorliegen eines Entwurfs des Planfeststellungsbeschlusses…
Mathias Petersen
