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Fahrrinnenanpassung (32)
06.12.2010
Die BWA/Senator Gedaschko (CDU) hatte am 25.3.2010 per Pressemitteilung eröffnet, dass es für das Projekt zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe auch ein „worst-case-Szenario“ gäbe. Auf meine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs.…
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Fahrrinnenanpassung (31)
06.12.2010
Anlässlich des Jahresessens des Verbandes Deutscher Reeder (VDR) am 3.12.2009 hatte der Hamburger Wirtschaftssenator in einem Schreiben an die auch internationalen Teilnehmer dieses Essen mitgeteilt, dass sich Bund und Hamburg auf einen…
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Fahrrinnenanpassung (30)
06.12.2010
Die „Bild“ vom 24.8.2010 hatte berichtet, dass der ehemalige Landrat aus Niedersachsen und Senator a.D. Gedaschko (CDU) nach seinem Ausscheiden aus dem Senat noch als (unentgeltlicher) Berater für das Projekt der Fahrrinnenanpassung von…
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Umsetzung der Kürzungen des Bundes bei Arbeitsmarktmitteln – bei Anruf keine Vermittlungsgutscheine mehr?
03.12.2010
Durch die drastischen Einsparungen der von CDU und FDP getragenen Bundesregierung bei den Eingliederungsleistungen in den Arbeitsmarkt stehen der team.arbeit.hamburg für 2011 130 Mio. Euro und damit 57 Mio. Euro weniger als noch in diesem…
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Kürzungen des Bundes bei Arbeitsmarktmitteln – welche Einsparungen werden bei Arbeitsgelegenheiten erzielt?
03.12.2010
Durch die drastischen Einsparungen der von CDU und FDP getragenen Bundesregierung bei den Eingliederungsleistungen in den Arbeitsmarkt stehen der team.arbeit.hamburg für 2011 130 Mio. Euro und damit 57 Mio. Euro weniger als noch in diesem…
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Einsparungen des Bundes bei Arbeitsmarktmitteln – wie werden die Sparvorgaben in Hamburg umgesetzt?
03.12.2010
Durch die drastischen Einsparungen der von CDU und FDP getragenen Bundesregierung bei den Eingliederungsleistungen in den Arbeitsmarkt stehen der team.arbeit.hamburg für 2011 130 Mio. Euro und damit 57 Mio. Euro weniger als noch in diesem…
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Auswirkungen der Kürzungen im Bereich Arbeitsmarktpolitik in den Stadtteilen Wilhelmsburg und Kirchdorf-Süd
26.11.2010
Der Senat hat angekündigt, im Rahmen seines Programmes zur Haushaltskonsolidierung, die Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (zur Zeit noch 4.226) und zur beruflichen Weiterbildung (zur Zeit 5.910) drastisch…
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Vertragliche Verpflichtungen des Nutzers der Fischauktionshalle
24.11.2010
In 2004 hat die Freie und Hansestadt Hamburg die Nutzung der Altonaer Fischauktionshalle durch die Bestellung eines Erbbaurechts auf 30 Jahre öffentlich ausgeschrieben. Die im Herbst 2003 festgestellten baulichen Mängel wurden in der…
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Informationen aus Aufsichtsräten
23.11.2010
Ich frage den Senat: 1. In welchen Aufsichtsräten waren im Zeitraum 1. Februar 2006 bis 17. Januar 2007 die damaligen Staatsräte der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt jeweils vertreten? 2. Haben diese aufgrund ihrer…
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Ole Thorben Buschhüter -
Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 30.4.2011 – Konsequenzen für Hamburg
22.11.2010
Freizügigkeit ist ein Grundrecht der Europäischen Union, das bereits 1958 in den Römischen Verträgen verankert wurde. Aus der Freizügigkeit ergibt sich das europäische Diskriminierungsverbot, welches in Art. 45 des Vertrages über die…
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