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Asklepios Kliniken Hamburg – Betriebsergebnisse und bisherige Abwicklung des Verkaufs der Kliniken des ehemaligen LBK, Teil 2
19.11.2010
Die Beantwortung der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drucksache 19/7734 hat Fragen offen gelassen bzw. weitere Fragen aufgeworfen. Ich frage daher den Senat erneut: 1. Die Frage, ob es zu einer Kaufpreisanpassung entsprechend den EBITDA aus…
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Fahrrinnenanpassung (28)
17.11.2010
Auf meine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/7707) antwortet der Senat u.a., dass das in der Pressemitteilung der BWA vom 25. März 2010 genannte „worst-case-Szenario“ sich nicht auf das Vorliegen des Entwurfs eines…
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Fahrrinnenanpassung (29)
17.11.2010
Am 28.9.2010 hatte Senator Karan in der „Bild“ erklärt, dass der Planfeststellungsbeschluss zur Fahrrinnenanpassung im Herbst 2010 vorliegen werde (Drs. 19/7475). Nach der Drs. 19/7707 ist angeblich in einem Vermerk vom 29.9.2010 erstmalig…
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Altkleidersammlung in Hamburg
15.11.2010
Altkleiderverwertung ist ein profitables Geschäft. Auf dem Markt der Altkleidersammler gibt es einen Wettbewerb zwischen karitativen Organisationen und wirtschaftlich interessierten Unternehmen. In Baden-Württemberg wurden beispielsweise…
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Personalsituation in der Innenbehörde – Einwohner-Zentralamt im Oktober 2010
15.11.2010
Im Nachgang zu Drs. 18/3382, Drs. 19/1520 und 19/4834 frage ich den Senat: 1.1. Wie viele Bedienstete sind am 1. Oktober 2010 im Einwohner-Zentralamt tätig gewesen? 1.2. Wie viele davon sind Beamtinnen und Beamte, wie viele…
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Schulleitungssuche an der Staatlichen Berufsschule Eidelstedt
12.11.2010
Die G 12 (ca. 650 Schülerinnen und Schüler, ca. 60 Lehrkräfte) ist seit dem Weggang des ehemaligen Schulleiters im Herbst 2008 ohne geregelte Nachfolge. Die Geschäfte werden seither von der stellvertretenden Schulleiterin geführt. Alle …
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Martina Koeppen -
Neubesetzung des Kuratoriums des Hamburger Instituts für Berufliche Bildung: Welchen Wert hat der schwarz-grüne Koalitionsvertrag?
12.11.2010
Die Antwort des Senates auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.10.2010 (Drucksache 19/7548) wirft zahlreiche weitere Fragen auf. Unverständlich erscheint insbesondere, dass die zuständige Behörde im Dezember 2010 eine Neubesetzung…
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Hamburger Institut für Berufliche Bildung (HIBB) – Evaluierung (IV)
12.11.2010
Nach dem im Internet veröffentlichten Zeitplan der mit der Evaluation beauftragten Prognos AG ist der zweite Zwischenbericht der HIBB- Evaluation im Mai 2010 geplant (vg. Drucksache 19/4616). Dieser Zwischenbericht müsste mittlerweile…
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Abkehr von „Hafen finanziert Hafen“ – Was bedeutet das für die anstehende Regelung zur künftigen Reinigung des Elbstrandes?
10.11.2010
Die Hamburgische Bürgerschaft hat am 05.03.2009 einen Antrag der CDU zum Titel „Umsetzung des Bestellerprinzips im Rahmen der neuen Finanzierung nach dem Prinzip „Hafen finanziert Hafen“ (vgl. Drucksache 19/2334) angenommen. Darin wird…
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Mittelabfluss bei team.arbeit.hamburg
10.11.2010
Laut Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/7187 stehen Hamburg aus Bundesmitteln 187.624.574,00 € für arbeitsmarktpolitische Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für…
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