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  • Vollversammlung an der Universität Hamburg am 30.06.2011
    04.07.2011
    Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Hamburg hatte für den 30.06.2011 zu einer zweistündigen Vollversammlung in der Zeit von 12 – 14 Uhr eingeladen. Ziel dieser Vollversammlung war es, über die Kürzungen, weitere…

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    Urs Tabbert Urs Tabbert
    Justiz, Daten- und Verbraucherschutz, Verfassung und Bezirke
  • Öffentlichkeitsarbeit des Senats in Vorwahlzeiten
    04.02.2011
    Für Parlamentsfraktionen und Regierungen herrschen strenge Regelungen, wonach staatliche Mittel, die für die Regierungsarbeit bzw. die parlamentarische Arbeit vorgesehen sind, nicht für Zwecke von Parteien eingesetzt werden dürfen. Nach der…

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    Justiz, Daten- und Verbraucherschutz, Verfassung und Bezirke
  • Gewaltbereitschaft gegen öffentlich Bedienstete in Hamburg in 2010
    25.01.2011
    Im Anschluss an entsprechende Voranfragen und bezogen auf das Jahr 2010 frage ich den Senat: 1. Wie viele Übergriffe (tätlich und verbal, das heißt einschließlich Drohungen und Beleidigungen) auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der…

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    Innenpolitik
    Justiz, Daten- und Verbraucherschutz, Verfassung und Bezirke
  • Gerichtsnahe Mediation in Hamburg
    25.01.2011
    In Fortführung der schriftlichen kleinen Anfrage 19/800 fragen wir den Senat: 1. An welchen hamburgischen Gerichten wird derzeit die gerichtsnahe Mediation angeboten bzw. durchgeführt und seit wann? 2. An welchen hamburgischen…

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    Justiz, Daten- und Verbraucherschutz, Verfassung und Bezirke
  • Umgang mit Sicherungsverwahrten in Hamburg
    21.01.2011
    Als Folge des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 17.12.2009 (EuGRZ 2010,25) mussten in mehreren Bundesländern Personen aus der nachträglich angeordneten Sicherungsverwahrung entlassen werden. Der EGMR hatte…

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    Justiz, Daten- und Verbraucherschutz, Verfassung und Bezirke
  • Stellenbestand bei den Gerichten
    21.01.2011
    Wir fragen den Senat zum Stellenbestand und zur durchschnittlichen Fallbelastung bei den Gerichten 1. Wie viele Stellen (bitte differenziert nach richterlichem und nichtrichterlichem Personal) gab es zum Stichtag 31.12.2010 bei den…

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    Justiz, Daten- und Verbraucherschutz, Verfassung und Bezirke
  • Situation der Bewährungshilfe in Hamburg
    20.01.2011
    Eine gut ausgestattete Bewährungshilfe ist die Voraussetzung für die Integration straffällig gewordener Menschen zurück in die Gesellschaft und für ein straffreies, selbstbestimmtes Leben. Es ist für Haftentlassene von enormer Bedeutung,…

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    Justiz, Daten- und Verbraucherschutz, Verfassung und Bezirke
  • Besichtigung neuer Räume der Sicherungsverwahrung durch Abgeordnete
    11.01.2011
    Für den 13. Januar 2011 hat Innen- und Justizsenator Vahldieck Medienvertreter in die Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel eingeladen, um neue Räumlichkeiten der Unterbringung für Sicherungsverwahrte vorzustellen. Auf Anfrage der SPD-Fraktion…

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    Gabriele Dobusch Gabriele Dobusch
    Olaf Steinbiß Olaf Steinbiß
    Justiz, Daten- und Verbraucherschutz, Verfassung und Bezirke
  • Jugendstrafverfahren 2009 und 2010
    05.01.2011
    In seinen Antworten auf unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen 18/6930 und 19/6757 hat der Senat Angaben zum Inhalt der Entscheidungen der Jugendgerichte gemacht. Mit der Bitte um Fortführung der dort erfragten Daten frage ich den Senat: 1.…

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    Justiz, Daten- und Verbraucherschutz, Verfassung und Bezirke
  • Sexuelle Belästigung an der Max-Brauer-Gesamtschule? (III)
    03.01.2011
    Wie der Senat auf meine Schriftliche Kleine Anfragen – Drs. 19/6697 – ausführte, hatte die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen einen Lehrer der Max-Brauer-Gesamtschule wegen einer Beleidigung auf sexueller Basis nach § 185 StGB ermittelt. Er…

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    Bildung
    Justiz, Daten- und Verbraucherschutz, Verfassung und Bezirke