Baumaßnahmen an den Hochschulen
10.01.2011
In der Antwort auf meine Kleine Anfrage (Drs. 19/8149) zu den Ausgaben für Wissenschaft und Forschung seit 2008 führt der Senat aus, wie sich seinem Haushaltsplanentwurf 2011/2012 zufolge die Investitionsausgaben für die einzelnen…
Aktuelle Finanzplanung des Senats
10.01.2011
Nach Paragraf 31 der Landeshaushaltsordnung (LHO) ist die für Finanzen zuständige Behörde verpflichtet, entsprechend den Bestimmungen des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft sowie des…
Weihnachtsgeld von befristeten Lehrkräften
03.01.2011
Der Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) enthält zur Jahressonderzahlung eine unklare Regelung. Sie führt dazu, dass Lehrkräfte, die im Laufe des Jahres mehrere Fristverträge hatten, die Jahressonderzahlung zum…
Neubau der Kinderklinik im UKE
17.12.2010
Im Zusammenhang mit der so genannten Großen Bepackung (Drs. 19/7794) hat die Hamburgische Bürgerschaft 13 Mio. Euro zur Mitfinanzierung des Neubaus der Kinderklinik im Universitätskrankenhaus Eppendorf (UKE) beschlossen. Die Gesamtkosten…
Wachsende Großvermögen und schwindende Steuergerechtigkeit in Hamburg (II)
18.11.2010
Laut Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Rose -Drucksache 19/7632- vom 2. November 2010 sind im Jahr 2009 nur 31 von 627 Einkommensmillionären in Hamburg einer Betriebsprüfung durch das…
Senator Stuth und das geplante Iran-Haus in Hamburg: Nachfragen
16.11.2010
Der Senat hat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/7727 erklärt, dass es zwischen März 2009 und August 2010 keine Kontrakte zwischen dem jetzigen Kultursenator Stuth und Hamburger Behörden gegeben hat, in denen es…