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Transparenz bei der Landesexzellenzinitiative
10.11.2010
Im Zusammenhang mit der Deckung des finanziellen Mehrbedarfs für das Deutsche Elektronen-Synchrotron (DESY) und das German Institute of Global and Area Studies (GIGA) im Jahre 2010 durch Mittel aus dem Haushaltstitel 3660.971.09 „Zentral…
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Anbindung der Sammlung Falckenberg an die Deichtorhallen II
09.11.2010
In der Beantwortung meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage – Drs. 19/7415 - hat der Senat mitgeteilt, dass die Sammlung Falckenberg der Deichtorhallen Hamburg GmbH für 12 Jahre als Dauerleihgabe überlassen und dabei der Zuschuss der Freien…
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„Hafen finanziert Hafen“
03.11.2010
Das Konzept "Hafen finanziert Hafen" wurde 2008 unter der Regie des früheren Bürgermeisters Ole von Beust und seiner damaligen Finanz- und Wirtschaftssenatoren Michael Freytag und Axel Gedaschko formuliert. Es hatte vorwiegend zum Inhalt,…
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Technische Vorgaben des „Kommunikationsmuster Marke Hamburg“: Mussten hierfür extra Lizenzen erworben werden? Wie verträgt sich dies mit der sparsamen Verwendung öffentlicher Mittel?
02.11.2010
Die Hamburg Marketing GmbH hat in ihrer Broschüre im Juni 2010 den überarbeiteten Leitfaden „Kommunikationsmuster für die Marke Hamburg – Leitfaden zur Anwendung“ herausgegeben. Dieser soll einen möglichst einheitlicher Auftritt Hamburgs…
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Beteiligung der Deputationen am Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012
01.11.2010
Laut Mitteilung seiner Pressestelle hat der Senat im Zuge einer Klausurtagung im Zeitraum 20. bis 22. September 2010 den Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 beschlossen. Gemäß § 9 Absatz 1 des Verwaltungsbehördengesetzes „nehmen die…
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Autobahndeckel A7 – Kosten und Erlöse
25.10.2010
In seiner Mitteilung an die Bürgerschaft in Drucksache 19/2471 vom 3. März 2009 beschreibt der Senat sein Vorhaben, die aus Bundesmitteln finanzierte Überdeckelung der Autobahn A7 zur städtebaulichen und landschaftsplanerischen Optimierung…
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Wachsende Großvermögen und schwindende Steuergerechtigkeit in Hamburg
25.10.2010
Die Anzahl der Einzelpersonen oder Familien in Deutschland mit einem Vermögen von mindestens einer Milliarde Euro ist 2010 auf 103 gestiegen. Im Vorjahr betrug sie nur 99 Personen. Dies geht aus der Manager-Magazin-Rangliste "Die 500…
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Neuregelung der Sielbenutzungsgebühr (sog. Regensteuer)
22.10.2010
In Hamburg wird bislang eine einheitliche Sielbenutzungsgebühr erhoben, die nach dem verbrauchten Frischwasser (Frischwassermaßstab) abgerechnet wird. Der Senat plant, durch eine Umstrukturierung der Sielbenutzungsgebühr zum 1. Januar…
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Elbphilharmonie / Zahlungen an die STRABAG im Zusammenhang mit einer Vergaberüge (II)
18.10.2010
Nach einem europaweiten Bieterverfahren zur Realisierung einer Elbphilharmonie hat einer der beiden als preferred bidder ausgewählten Bieter, die STRABAG SE, eine Vergaberüge eingelegt. Die Vergabekammer bei der Behörde für Stadtentwicklung…
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Ole Thorben BuschhüterMartina Koeppen -
Drohende Schließung des Altonaer Museums (3): Entscheidung ohne Hand und Fuß?
18.10.2010
Der Senat verfolgt weiterhin – trotz seiner in Reaktion auf die vehementen lokalen und überregionalen Proteste und Widerstände gegen die Kulturpolitik von Schwarz-Grün in Hamburg signalisierten Gesprächsbereitschaft - seine Pläne zur…
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Gabriele Dobusch