Sicherheit und Ordnung im Stadtteil Sternschanze
20.01.2012
Der Stadtteil Sternschanze hat in den letzten zehn Jahren eine äußerst dynamische Entwicklung genommen. Zwar ist die Beseitigung von baulichen Missständen durch die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen durchaus begrüßenswert,…
Gewaltbereitschaft gegen öffentlich Bedienstete in Hamburg in 2011
17.01.2012
Vor dem Hintergrund des schrecklichen Schusswaffenangriffs im Amtsgericht Dachau, bei dem ein junger Staatsanwalt zu Tode kam, sowie anschließend an entsprechende Voranfragen des Abgeordneten Dr. Andreas Dressel (letztmalig 19/5284 und…
Polizeiliche Kriminalstatistik 2010: Wo und wie häufig ist Alkohol im Spiel?
09.08.2011
In den letzten Jahren haben wir jeweils einen hohen Anteil an Straftaten im Zusammenhang mit Alkohol feststellen müssen.
Vor diesem Hintergrund Frage ich den Senat:
1. Wie viele in der Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2009 und 2010…
Evaluation des sog. „Nacktscanner“-Einsatzes am Hamburg Airport
26.07.2011
Im September 2010 wurde von Bundesminister de Maizière ein zunächst auf sechs Monate begrenzter Praxisversuch für die sog. "Nacktscanner" gestartet. Dieser wurde nun nach weiterer Verlängerung aufgrund fehlerhaften Ergebnissen beendet und…
Tatort Internet – Großverfahren gegen mutmaßliche Betrüger
08.02.2011
Im Zuge von Ermittlungen wegen Urheberrechtsverletzung und gewerbsmäßigem Betrug sind zwei Haftbefehle und zahlreiche insgesamt 70 (Durchsuchungs-) Beschlüsse in Hamburg und an anderen Orten vollstreckt worden. Über 65.000 Geschädigte…
Welche Auswirkungen werden "Riesen-LKW" für Hamburgs Straßen haben?
08.02.2011
Aus den Medien wurde bekannt, dass sich der Senat mittlerweile entschieden hat, sich am bundesweiten Feldversuch zur Erprobung von sog. "Riesen-LKW" zu beteiligen.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. Zu welchem Zeitpunkt…
Verdachtsunabhängige Kontrollen nach dem neuen Waffengesetz (III)
08.02.2011
Die neu geschaffenen gesetzlichen Möglichkeiten der verdachtsunabhängigen Waffenbesitzerkontrollen müssen konsequent umgesetzt werden. Die schrecklichen Ereignisse des Amoklaufs in Winnenden haben deutlich gemacht, wie wichtig die sichere…