Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Bezirkliche Ausländerabteilungen
24.06.2021
Einleitung für die Fragen: Für die Belange ausländischer Staatsangehöriger im gesicherten Aufenthalt sind in Hamburg die für den Wohnort zuständigen Ausländerdienststellen in den Bezirksämtern zuständig. Dies betrifft Ausländer:innen, die…
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Kazim AbaciFrank Schmitt -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 9 (Barmbek - Uhlenhorst – Dulsberg)
21.06.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Sarah TimmannSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 8 (Eppendorf – Winterhunde)
21.06.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Urs TabbertDagmar Wiedemann -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 10 (Fuhlsbüttel - Alsterdorf - Langenhorn)
21.06.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Clarissa HerbstGulfam Malik -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 3 (Altona)
14.06.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Kazim AbaciGabriele DobuschJan Koltze -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 4 (Blankenese)
14.06.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Mathias PetersenFrank SchmittPhiline Sturzenbecher -
Aktuelle Entwicklungen an der Fakultät für Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg (Nachfrage zur SKA Drs. 22/3485)
10.06.2021
Einleitung für die Fragen: Mit der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 22/3485 erkundigten wir uns zum Umgang mit Arbeitsgemeinschaften an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg. Zwischenzeitlich häufen sich Nachrichten…
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Annkathrin KammeyerUrs Tabbert -
Ausübung der Werberechte auf öffentlichem Grund (II)
10.06.2021
Einleitung für die Fragen: Der Senat hat am 22. Oktober 2007 drei Verträge über die Nutzung der Hamburgischen Außenwerberechte abgeschlossen. Die Verträge haben eine Laufzeit vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2023. Die Hamburgische…
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Ole Thorben Buschhüter -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 15 (Bergedorf)
07.06.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Nils HansenIftikhar MalikAlexander MohrenbergChristel OldenburgBritta SchlageAli SimsekGüngör Yilmaz -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 13 (Alstertal - Walddörfer)
07.06.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Kirsten MartensAnja QuastTim Stoberock