Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2022
26.06.2023
Einleitung für die Fragen: Zum Wohnungsbestand und zur Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2022 fragen wir den Senat: Wohnungsbestand Frage 1: Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt zu den Stichtagen 31.…
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Ole Thorben BuschhüterAstrid Hennies -
Geförderte, freiwillige Rückkehr von ausreisepflichtigen Menschen in ihre Herkunftsländer
15.06.2023
Einleitung für die Fragen: Deutschland ist ein friedliches, prosperierendes Land mit einer hohen Anziehungskraft. Nach dem Ende der Corona-Pandemie hat die Zahl der unerlaubten Einreisen nach Deutschland stark zugenommen. Viele Menschen…
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Kazim Abaci -
Flughafen Hamburg: Entwicklung verspäteter Starts und Landungen
06.06.2023
Einleitung für die Fragen: Der Hamburger Flughafen ist mit mehr als 17 Millionen Fluggästen pro Jahr der größte internationale Verkehrsflughafen in Norddeutschland. Er ist zugleich fünftgrößter Flughafen in Deutschland. Er ist und bleibt –…
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Dirk Kienscherf -
Neubau der Tankstelle Meiendorfer Straße 168
05.06.2023
Einleitung für die Fragen: Nachbarn der Tankstelle Meiendorfer Straße 168 (Flurstücke 1416 und 1415 (alt) bzw. 6294 (neu) der Gemarkung Meiendorf) wurden im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens nach § 62 HBauO über das beantragte…
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Ole Thorben Buschhüter -
Innovative Fahrgast-Informationselemente - Testbetrieb an Schnellbahnstationen
01.06.2023
Einleitung für die Fragen: Seit dem ITS-Weltkongress in Hamburg 2021 sind an den Schnellbahnhaltestellen Stephansplatz und Dammtor innovative Informationselemente für die Fahrgäste im Testbetrieb im Einsatz, unter anderem digitale…
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Ole Thorben Buschhüter -
Anpassung der Ersatzmitgliederregelung im Medienrat Hamburg/Schleswig-Holstein
10.05.2023
In der letzten Novelle des Medienstaatsvertrages HSH wurde der Medienrat von 14 auf 10 Mitglieder verkleinert. Gleichzeitig wurden die Voraussetzungen für Kandidaturen noch einmal fachlich aktualisiert und vereinfacht. Bei der dann neu…
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Kazim AbaciGabriele DobuschRegina JäckKirsten MartensChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Hamburg stärkt die Lehrer*innenausbildung – Lehrer*innenmangel durch gute Startbedingungen begegnen
10.05.2023
Der Lehrer*innenmangel ist bundesweit das vorherrschende Thema. Eine repräsentative Befragung unter Schulleitungen machte zuletzt deutlich, dass der Lehrer*innenmangel aktuell als das größte Problem in Schulen gesehen wird. Bundesweit…
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Julia Barth-DworzynskiNils HansenAstrid HenniesClarissa HerbstAnnkathrin KammeyerClaudia LossVanessa MohnkeAnja QuastPhiline SturzenbecherJuliane TimmermannSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Transformation der Hamburger Wirtschaft - Genehmigungsverfahren
05.05.2023
Einleitung für die Fragen: Der Hamburger Senat hat am 20. Dezember 2022 mit dem Eckpunktepapier zur zweiten Fortschreibung des Klimaplans neue Klimaschutzziele für Hamburg beschlossen. Bis 2030 soll Hamburg die CO2-Emissionen um 70 Prozent…
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Dirk Kienscherf -
Türkischer Wahlkampf in Hamburg
21.04.2023
Einleitung für die Fragen: In der Türkei werden am 14. Mai die Parlaments- sowie Präsidentschaftswahlen stattfinden. Bei dieser Wahl werden etwa 1.4 Millionen türkische Staatsbürger, welche hier in Deutschland leben, wahlberechtigt sein.…
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Kazim Abaci -
U4-Erweiterung zur Horner Geest
19.04.2023
Einleitung für die Fragen: Die Verlängerung der U4 zur Horner Geest ist aktuell der größte Ausbau des Schienenverkehrs der Hochbahn. Rund 13.000 Menschen erhalten durch den neuen U4-Abschnitt künftig eine U-Bahn-Haltestelle in direkter…
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Hansjörg Schmidt