Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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MOIA-Fahrten für Menschen mit Behinderung
15.08.2023
Einleitung für die Fragen: Seit dem 1. Januar 2023 hat der Mobilitätsdienstleister MOIA sein Angebot in Hamburg ausgeweitet. Die bestehende MOIA-Flotte wurde um 15 barrierefreie Fahrzeuge erweitert, die die Mitnahme von Fahrgästen im…
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Ole Thorben BuschhüterRegina Jäck -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 9 (Barmbek - Uhlenhorst – Dulsberg)
21.06.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Sarah TimmannSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 9 Barmbek – Uhlenhorst - Dulsberg
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Sven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Investitionen in die Zukunft des Sports – Infrastrukturmaßnahmen in Sportstätten im Bürgerschaftswahlkreis Barmbek - Uhlenhorst - Dulsberg (Wahlkreis 9) seit 2011
01.11.2018
Mit der Dekadenstrategie für den Sport (Drs. 20/2948) und dem Masterplan Active City (Drs. 21/6800) hat Hamburg ein solides Fundament für eine sport- und bewegungsorientierte Stadtentwicklung. Insbesondere die Sanierung und der Ausbau von…
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Sven TodeIsabella Vértes-Schütter -
1500 zusätzliche Plätze für Wohnungslose
08.06.2018
Die Regierungsfraktionen haben im Koalitionsvertrag einen Ausbau der öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) vereinbart. Der Senat hat daraufhin zum Jahreswechsel 2016/2017 angekündigt, zusätzlich zu den rund 3.000 bereits bestehenden…
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Die Entwicklung der Schulen im Wahlkreis 9 (Barmbek - Uhlenhorst – Dulsberg)
03.05.2018
Hamburg hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Bildungsangebote und die Bildungsinfrastruktur zu verbessern. So hat der Senat unter anderem ein massives Investitionsprogramm für die Sanierung und den Neubau von Schulen…
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Sven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Setzt der Senat wirklich einseitig auf Großunterkünfte für geflüchtete Menschen?
29.01.2016
In den Medien wird seit Beginn der steigenden Flüchtlingszahlen, die auch Hamburg erreichen, immer wieder über geplante große Unterkünfte und über Sorgen und Proteste der Anwohnerinnen und Anwohner berichtet. Dabei wird gelegentlich der…
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Angebotener privater Wohnraum zur Unterbringung geflüchteter oder obdachloser Menschen in Hamburg
26.10.2015
Bereits im Frühjahr dieses Jahres berichtete der Senat über die Möglichkeiten und Beschränkungen, privaten Wohnraum in die öffentliche Unterbringung miteinzubeziehen (DS 21/286). Damals wurden die angebotenen Wohnungen allerdings nicht…
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Menschenhandel
25.06.2013
Auf der Grundlage der Entschließungen der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz zu dem Thema Menschenhandel hatte sich der Ausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft für Justiz, Datenschutz und Gleichstellung im Juni 2012 im Rahmen einer…
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Gabriele Dobusch -
Wartezeiten bei öffentlichen Schuldnerberatungsstellen
20.09.2012
Wer Beratung zum Thema Schulden sucht, muss sich auf Wartezeiten einstellen. Am 31. Dezember 2009 lag diese in Hamburg durchschnittlich bei 172 Tagen. Wir fragen den Senat: 1. Wie viele reguläre Beratungsfälle gab es jeweils zum…
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Ali Simsek