Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Umgestaltung des Berner Heerwegs
20.02.2024
Einleitung für die Fragen: Der Berner Heerweg im Abschnitt von August-Krogmann-Straße bis Berner Brücke ist eine Hauptverkehrsstraße im Stadtteil Farmsen-Berne. Derzeit plant das Bezirksamt Wandsbek die Grundinstandsetzung und Umgestaltung…
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Ole Thorben BuschhüterLars Pochnicht -
Generalsanierung der Strecke 1120 (Lübeck – Hamburg)
13.09.2023
Einleitung für die Fragen: Die Deutsche Bahn plant die Generalsanierung wichtiger Bahnstrecken, so genannter Hochleistungskorridore. Dazu soll auch die Strecke 1120 (Lübeck – Hamburg) zählen. Dem Vernehmen nach soll deren Generalsanierung…
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Ole Thorben Buschhüter -
MOIA-Fahrten für Menschen mit Behinderung
15.08.2023
Einleitung für die Fragen: Seit dem 1. Januar 2023 hat der Mobilitätsdienstleister MOIA sein Angebot in Hamburg ausgeweitet. Die bestehende MOIA-Flotte wurde um 15 barrierefreie Fahrzeuge erweitert, die die Mitnahme von Fahrgästen im…
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Ole Thorben BuschhüterRegina Jäck -
Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2022
26.06.2023
Einleitung für die Fragen: Zum Wohnungsbestand und zur Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2022 fragen wir den Senat: Wohnungsbestand Frage 1: Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt zu den Stichtagen 31.…
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Ole Thorben BuschhüterAstrid Hennies -
Neubau der Tankstelle Meiendorfer Straße 168
05.06.2023
Einleitung für die Fragen: Nachbarn der Tankstelle Meiendorfer Straße 168 (Flurstücke 1416 und 1415 (alt) bzw. 6294 (neu) der Gemarkung Meiendorf) wurden im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens nach § 62 HBauO über das beantragte…
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Ole Thorben Buschhüter -
Innovative Fahrgast-Informationselemente - Testbetrieb an Schnellbahnstationen
01.06.2023
Einleitung für die Fragen: Seit dem ITS-Weltkongress in Hamburg 2021 sind an den Schnellbahnhaltestellen Stephansplatz und Dammtor innovative Informationselemente für die Fahrgäste im Testbetrieb im Einsatz, unter anderem digitale…
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Ole Thorben Buschhüter -
hvv switch: Stand des Ausbaus und der weiteren Planungen (II)
27.03.2023
Einleitung für die Fragen: Unter der Marke hvv switch werden Sharing-Dienste und klassischer ÖPNV im HVV miteinander verknüpft. Die hvv switch-Punkte sind Teil der Mobilitätswende. Sie unterstützen die Strategie des Hamburg-Taktes, um…
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Ole Thorben Buschhüter -
Förderung Radverkehr: Sonderprogramm „Stadt und Land“
16.03.2023
Einleitung fu?r die Fragen: Die Bundesregierung hat 2021 mit dem Klimaschutzprogramm 2030 zusätzlich 900 Millionen Euro für die Förderung des Radverkehrs und den Ausbau der Radinfrastruktur bis 2023 zur Verfügung gestellt, darunter…
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Ole Thorben BuschhüterLars Pochnicht -
Instandsetzung der Geh- und Radwege in der Rahlstedter Straße und der Bargteheider Straße
30.01.2023
Einleitung für die Fragen: In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drucksache 22/10383 kündigte der Senat an, im Jahr 2023 mit der Sanierung und dem Umbau der Geh- und Radwege sowie der Bushaltestellen in der Bargteheider…
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Ole Thorben Buschhüter -
Freiwillige Feuerwehr und Rettungswache Rahlstedt
05.01.2023
Einleitung für die Fragen: Am Standort Brockdorffstraße 22 befinden sich unter einem Dach das Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr (FF) Rahlstedt und die Rettungswache Rahlstedt. Laut Antwort des Senats (Drs. 19/1818) entsprechen die…
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Ole Thorben BuschhüterEkkehard Wysocki